Die EU-Verteidigungsunion ist auf dem Weg. Nur auf welchem Weg und wohin vermochte noch keiner zu sagen. Auf alle Fälle wohl ein guter Weg. Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben nun den Grundstein für eine europ. Verteidigungsunion gelegt. In Brüssel unterschrieben die Außen-und Verteidigungsminister das Gründungsdokument für eine ständige milit. Zusammenarbeit (Pesco)
Die Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen. Unabhängig- wo doch jeder der Unterzeichner gleichzeitig in der NATO ist und damit die USA den Takt vorgibt.
Eigentlich ist das alles doch eher eine verkappte Erhöhung der Rüstungsausgaben. Die allein für die NATO im Volke nicht durchzusetzen war. Rüstungsprojekte- wo das hinläuft sehen wir doch schon. Den Lufttransport macht Frankreich und unsere 3 intakten Transall werden dorthin unterstellt. Im Marinebereich wird ein Projekt mit den Niederlanden sichtbar. Wer weiß wer dann die Panzer betreut und multinational zur Verfügung stellt. Im Grunde alles nur milit. Mist von Zivilisten erdacht.
Angeblich sind die Vertragshürden künstlich klein gehalten, um einer großen Zahl von EU-Mitgliedern die Unterzeichnung zu erleichtern. Trotzdem sind die Briten und Dänen grundsätzlich nicht mit dabei und auch bei Irland, Malta, Portugal.... sind Bedenken groß.
Antreiber waren wohl D und Frankreich. Nur warum ? Frankreich ist nun wahrlich kein geeigneter Koalitionspartner. Siehe Frankreich und NATO. Aber auch gerade die Bundesregierung könnte die Sache auch einfach haben. Überträgt Frankreich den milit. Schutz des Staatsgebietes und bringt die 2-3 realen deutschen Brigaden aus Freiwilligen in deutsch-franz. Korps ein. Frankreich bekommt dafür 50% der derzeitigen Bundeswehrausgaben und schon sind die deutschen Einsparziele erreicht.
EU legt Aktionsplan für militärische Mobilität vor Nach ihrer Ankündigung vom vergangenen November, die militärische Mobilität in der Europäischen Union zu einem Kernthema zu machen, hat die EU-Kommission am 28.3.18 einen entsprechenden Aktionsplan vorgelegt. Ausdrücklich, so sagt es die Kommission, geht es dabei um Schritte der EU in Richtung einer Verteidigungsunion. Sie sollen auch die Bemühungen der NATO, zum Beispiel mit Aufstellung neuer Kommandos zur Unterstützung, ergänzen.
Die EU-Aktivitäten sollen sich dabei auf die Infrastruktur und den Abbau bürokratischer Hemmnisse konzentrieren, die die Bewegung von Truppen und Gerät innerhalb der Union bislang kräftig einschränken – so gelten zum Beispiel für Militärtransporte andere und begrenzendere Regeln für den grenzüberschreitenden Transport von Fahrzeugen oder Gefahrgut.
Ein paar Kernpunkte aus dem Action Plan on Military Mobility:
• Transport-Infrastruktur: Straßen- und Schienenwege sollen dual use-fähig werden, also sowohl zivile als auch militärische Transporte erleichtern.
• Gefahrguttransporte: Die für zivile Transporte gültigen Regeln innerhalb der EU können derzeit nicht auf das Militär angewendet werden; insbesondere fehlen Bestimmungen für kurzfristige Genehmigungen. Davon ist das Militär deshalb betroffen, weil gerade Munition zur Ausrüstung gehört und als Gefahrgut behandelt werden muss. Bislang wendet jedoch jede Nation dafür ihre eigenen Regeln an, so dass für einen Munitionstransport zum Beispiel aus den Niederlanden quer durch Deutschland – mit seinen verschiedenen Bundes- und Landes-Genehmigungsbehörden – und Polen bis ins Baltikum erhebliche Zeitverzögerung bedeutet. • Zoll- und Mehrwertsteuerbestimmungen: Dafür gibt es Regelungen und vor allem Formulare, die aber in erster Linie auf die Bedürfnisse ziviler Speditionen ausgelegt sind. Insbesondere die nur kurzzeitige Verbringung von Militärgerät ins Ausland bedeutet wegen der Zollbestimmungen für Aus- und Wiedereinfuhr einen erheblichen Aufwand, der durch Überarbeitung von Regelungen und Formularen reduziert werden soll. • Grenzübergangsbestimmungen: Selbst für Grenzen zwischen Ländern, die beide der EU und auch der NATO angehören, gibt es Regelungen und notwendige (diplomatische) Genehmigungen, wenn ein Militärkonvoi diese Grenze überschreiten will. Teilweise ist das sicherheitstechnisch bedingt, zum Beispiel im Luftverkehr, gilt aber auch auf dem Landweg. Die Mechanismen für die entsprechenden Vereinbarungen und Genehmigungen sollen vereinfacht und vereinheitlicht werden. Fortschritt will die EU in allen angesprochenen Punkten recht bald erreichen, meist bis zum Jahr 2020. Auffällig ist übrigens eines: Auch wenn mal – von einem US-General – für das grenzenlose militärische Reisen der Begriff Military Schengen geprägt wurde: Eine Bezugnahme auf den Schengen-Raum, der den unkontrollierten Personen- und Gütertransport in Teilen der EU erlaubt, taucht in den EU-Dokumenten nicht auf.
Bedrohung durch Russland- Macron fordert europäische Armee
Der Präsident der Franzosen hat die Einrichtung einer eigenen europäischen Armee gefordert. Ohne eine "wahre europäische Armee" können die Europäer nicht verteidigt werden.
Mit Blick auf Russland: "Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte" dürfen sich die Europäer nicht allein auf die USA verlassen.
Leute, hier bläst aber einer kräftiger denn je in das Kriegshorn. "Russland steht an unseren Grenzen"- einen größeren Blödsinn habe ich seit WKi und WKII nicht gehört oder gelesen. Russland stand in seiner Geschichte noch nie an Europas Grenzen und führte auch keine Angriffskriege. Im Gegensatz zu Frankreich, das mehrfach Europa erobern wollte.
Die Vereinigten Staaten haben die neuen europäischen Normen im Bereich der Informationssicherheit endgültig abgelehnt. Laut Michael Murphy, einem Vertreter des Weißen Hauses, behindert die neue Regelung die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU im Bereich Verteidigungspolitik.
Wie das spanische Blatt El Pais am Montag berichtete, hat Michael Murphy, dem Mitarbeiter des Weißen Hauses, der für die Verhandlungen mit EU im Bereich Sicherheitspolitik verantwortlich ist, bei einem Treffen EU-Vertreter, die neuen Rechtsnormen des EU-Verteidigungsfonds und mit den Projekten der Organisation der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) heftig kritisiert. Das Treffen soll dabei laut „El Pais“ in Washington bei einer Konferenz zur Lage im Bereich Politik und Sicherheit bereits am 22. Mai stattgefunden haben. „Wenn eine Krise kommt und eure Verteidigungspolitik untergräbt, werden eure Einwohner sich nicht mit der Tatsache zufrieden stellen, dass alle gekauften Waffen aus Europa kommen“, habe er damals erklärt. Er brachte zum Ausdruck, dass die Vereinigten Staaten mit den neuen Rechtsnormen des EU-Verteidigungsfonds und mit den Projekten der Organisation der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) unzufrieden sind. Zuvor hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, die Investitionen in die Sicherheit im EU-Haushaltszeitraum von 2021 bis 2027 um 40 Prozent zu erhöhen und einen Europäischen Verteidigungsfonds (European Defense Fund) einzurichten. Wenn die EU die besagten Änderungen durchsetze, werde sie sich vor die Wahl stellen müssen: Entweder allein die Verteidigung der EU-Grenzen zu gewährleisten oder auch weiterhin auf die Hilfe der Alliierten zählen.
Michael Murphy warnt die europäischen Diplomaten auch davor, dass „jede bedeutende Krise in Europa zu einer entsprechenden Antwort von den USA, Kanada, Großbritannien und Norwegen“ führe. Diese Hilfe könnte es aber bald nicht mehr geben, wenn die europäischen und amerikanischen Sicherheitskräfte wegen der neuen EU-Politik „zusammen nicht arbeiten können“, berichtet El Pais.
Eigentlich ist das der Abgesang auf die seit 1 Jahr auch in D propagierte EU-Armee.
Die EU-Mitgliedsstaaten haben am Dienstag ein gemeinsames Rüstungs- und Verteidigungsprojekt beschlossen, welches die Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit und die operative Angleichung von Kampfsystemen vorsieht.
Der Europäische Rat hat am Dienstag eine zusätzliche Liste mit 13 gemeinsamen EU-Verteidigungsprojekten verabschiedet, die den Schutz vor biologischen und chemischen Waffen sowie Weltraum- und Cybersicherheit umfassen. Darunter befindet sich auch das Projekt ECoWAR (gemeinsame Kapazitäten bei der Kriegsführung). Ein Vertreter der französischen Regierung soll das Projekt leiten. In der Kurzbeschreibung des Projekts heißt es, dass das Ziel darin bestehe, die militärischen Kapazitäten der EU zu erhöhen und in Zukunft mögliche Gefahren abzuwenden. Diese würden immer undeutlicher, schneller und ließen sich schwieriger feststellen und neutralisieren.
Es wird angenommen, dass dieser Beschluss dem Militär im Rahmen der EU ermöglicht, gemeinsame Einsätze durchzuführen, die ein enges Zusammenwirken von unterschiedlichen bereits bestehenden und zukünftigen Militärplattformen erfordern. Außerdem trügen die Projekte zur Erhöhung der Effizienz, Kompatibilität und Vereinbarkeit bei.
An dem Projekt nehmen Frankreich, Belgien, Ungarn, Rumänien, Spanien und Schweden teil.
Ist das Schiff die zukünftige Basis für flugunfähige Tornados und Hubschrauber deutscher und europ. Industrie ?
Die Russen und Chinesen werden sich vor Angst in die Hosen machen, wenn das Gerät irgendwann mal auf den Meeren unterwegs ist. WENN Der Flugzeugträger wird sicher eine Mischung aus "Gorch Fock" mit "BER", las ich im Netz........ Treffender kann man solche Spinnereien nicht benennen.....
MITTLERWEILE hat Uschi s hochdotiertes Beraterteam, einen Prototypen zum geplanten Merkellbau eines Flugzeugträgers, der ja eine Angriffswaffe ist, vorgestellt. Hier die Ausbaustufe 1
Angefügte Bilder:
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Bundestagsabgeordneter Schäuble rief Frankreich, Polen und Deutschland zur Einheit gegen Russland auf
Der Spitzenpolitiker der deutschen Oppositionspartei CDU, der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Schäuble, lud Frankreich und Polen ein, sich gegen die "Bedrohung" aus Russland zu vereinen.
Russland kämpft gegen eine freiheitliche demokratische Ordnung. Europa, von der ihrer Meinung nach eine Bedrohung für sie ausgeht", schreibt Schäuble. In dieser Hinsicht glaubt er, dass Deutschland, Frankreich und Polen eine führende Rolle übernehmen und zum Kern der europäischen Verteidigungsgemeinschaft werden sollten. Diese drei Staaten müssen gemeinsame Richtungen der Militärpolitik entwickeln, denen sich andere europäische Länder anschließen können.
"Und wenn sie noch mutiger handeln, werden sie in der Lage sein, ihre nationalen Streitkräfte schnell zu einer Armee zusammenzufassen, deren Einsatz sie gemeinsam entscheiden werden", sagte Schäuble. Andernfalls "können Polen, andere osteuropäische Länder und jetzt Skandinavien, die angeblich von Russland "bedroht" werden, nicht handeln.
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