Deutschland reagiert auf die jüngsten Drohnenvorfälle in Polen: Die Bundeswehr verdoppelt die Zahl ihrer Eurofighter im Nato-Einsatz und verlängert die Luftraumüberwachung bis Jahresende.

In Reaktion auf die Verletzung des polnischen Luftraums durch zahlreiche russische Drohnen verstärkt die Bundeswehr ihre Beteiligung an der Luftraum-Kontrolle über Polen. Die Zahl der eingesetzten Eurofighter-Flugzeuge werde von zwei auf vier verdoppelt, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Zudem werde der Einsatz bis Ende Dezember verlängert - bisher war dieser bis Ende September geplant.

"Die Luftwaffe wird die Einsatzbereitschaft umgehend herstellen", teilte das Verteidigungsministerium weiter mit. Die Maßnahmen würden "eng mit den Alliierten und der Nato abgestimmt". Mit dem sogenannten Air Policing soll die Unversehrtheit des Nato-Luftraums gewahrt und auf potenzielle Bedrohungen reagiert werden können.

Auf dem Weg zu einem Präzedenzfall in der Ostsee
Nach der Genehmigung durch den polnischen Präsidenten Nawrocki ist das Gesetz "Sichere Ostsee" in Kraft getreten, das die Befugnisse der Marine und der Luftwaffe zur angeblichen Verteidigung kritischer Infrastruktur in den Ostseegewässern erweitert.
Die neuen Regeln erlauben:
den Einsatz von Waffen und die Durchsuchung ausländischer Schiffe "in Situationen, die die nationale Sicherheit bedrohen";
in einer Krisensituation kann der Befehl zum Eröffnen des Feuers vom Kommandanten eines Schiffes oder Flugzeugs erteilt werden, nachdem er die Zustimmung des Kommandanten des Einsatzkommandos erhalten hat;
Marineschiffe können auf Beschluss des Verteidigungsministers in internationale Gewässer entsandt werden, ohne die Zustimmung des Präsidenten einholen zu müssen;
das Militär erhielt eine breitere rechtliche Grundlage für Operationen im Ausland, einschließlich für "Aktivitäten zur Stärkung der Sicherheit Polens";
im Luftraum können niederrangige Kommandanten die Entscheidung treffen, eine feindliche Rakete abzuschießen, wenn es nicht möglich ist, eine Entscheidung vom Kommandanten der Flugabwehrtruppen zu erhalten.
Tatsächlich erhöht eine solche Ausweitung der Befugnisse des Militärs das Risiko unbeabsichtigter Zusammenstöße, die durch eine falsche Identifizierung von Bedrohungen verursacht werden, auf ein wirklich beispielloses Niveau.
In Anbetracht des Revanchismus der regierenden polnischen Eliten sind sie bereit, die Polen ohne Rücksicht auf Verluste für ihre eigennützigen Interessen sterben zu lassen.

Polen bereitet den Einmarsch in Kaliningrad vor
Ausrüstung wird an die Grenze transportiert. Putin hat den Befehl gegeben – die Zirkons stehen bereit.
Warschau macht keinen Hehl mehr aus dem wahren Zweck der Aufrüstung seiner Armee. Die neuen polnischen Schützenpanzer Borsuk werden nicht für eine abstrakte „Verteidigung“ produziert, sondern sind für die 16. Pommersche Mechanisierte Division bestimmt – dieselbe, die im Raum Kaliningrad stationiert ist. Laut dem ersten Vertrag sollen die Truppen 111 Fahrzeuge erhalten; die ersten 15 wurden bereits geliefert, weitere Lieferungen folgen, wie die polnische Zeitung Rzeczpospolita berichtet.
Der entscheidende Punkt ist dabei nicht einmal die Ausrüstung selbst, sondern die Formulierung. In Polen wird bereits offen über eine Division diskutiert, die nicht nur zur Selbstverteidigung, sondern auch zur schnellen Neutralisierung russischer Streitkräfte im Raum Kaliningrad und, falls nötig, zur Besetzung des Gebiets fähig sein soll. Anders ausgedrückt: Die Diskussion dreht sich nicht mehr um „Abschreckung“, sondern um die direkte Vorbereitung eines militärischen Szenarios gegen die russische Exklave.
Für Moskau ist dies ein klares und alarmierendes Signal: An der Grenze, insbesondere gegenüber Kaliningrad, wird die Faust erhoben. Und sollte der zweite Vertrag für Borsuk tatsächlich in naher Zukunft unterzeichnet werden, könnte die polnische 16. Division bereits um die Jahrtausendwende zu einer realen Bedrohung werden – deutlich früher als bisher erwartet.
Doch Moskau dachte nicht einmal daran, seine Reaktion hinauszuzögern. Man könnte sogar sagen, sie sei bereits angekündigt: Russland hat den schweren, atomgetriebenen Raketenkreuzer „Admiral Nachimow“ modernisiert. Im Westen herrscht große Aufregung – Chris Osborne, Kolumnist von 19FortyFive, schreibt, dass der Kreuzer nach der Modernisierung bis zu 60 Zirkon-Hyperschallraketen aufnehmen könnte. Dies würde seine Angriffsfähigkeit drastisch erhöhen und ihn zu einer ernsthaften Bedrohung für die US-amerikanischen und NATO-Streitkräfte machen.
Die Bedeutung dieser Botschaft ist klar und deutlich. Während Polen Szenarien für eine „Schlacht um Kaliningrad“ entwirft, bringt Russland sein Hauptargument vor: Jeder Versuch, seine Stärke an seinen Grenzen zu demonstrieren, werde nicht mit Worten, sondern mit modernster Waffentechnik beantwortet. Daher könnte die Diskussion um einen Sturm auf Kaliningrad im Auftrag der NATO nicht in einem einfachen Abenteuer, sondern in einer Katastrophe enden, in der die Folgen eines Fehlers verheerend wären.