EU plant Großangriff auf das Auto: Jetzt geht es den Fahrern an den Kragen! Während die Grünen auf Bundesebene den Kampf gegen das Auto mit beispielloser Aggressivität vorantreiben, planen die EU-Zentralisten ein neues Maßnahmenpaket, was alles bisher Gekannte übertrifft. Das sieht der teuflische Plan vor: - Fahranfänger sollen nur noch Tempo 90 fahren dürfen (damit könnten sie auf der Autobahn nicht einmal überholen) - Fahranfänger sollen nächtliche Fahrverbote von 0 bis 6 Uhr erhalten - Menschen ab 60 Jahren sollen nach 7 Jahren zur MPU, natürlich auf eigene Kosten - mit dem Führerschein Klasse B sollen nur noch Fahrzeuge bis 1800 Kilogramm gefahren werden dürfen - kleinere Wohnmobile, Transporter oder eben SUVs wiegen deutlich mehr - die Geschwindigkeit für die Klasse B soll auf 110 km/h beschränkt werden, wer schneller fahren will, braucht einen neuen Führerschein B+.
Zitat von TomTom im Beitrag #32EU plant Großangriff auf das Auto: Jetzt geht es den Fahrern an den Kragen! Während die Grünen auf Bundesebene den Kampf gegen das Auto mit beispielloser Aggressivität vorantreiben, planen die EU-Zentralisten ein neues Maßnahmenpaket, was alles bisher Gekannte übertrifft. Das sieht der teuflische Plan vor: - Fahranfänger sollen nur noch Tempo 90 fahren dürfen (damit könnten sie auf der Autobahn nicht einmal überholen) - Fahranfänger sollen nächtliche Fahrverbote von 0 bis 6 Uhr erhalten - Menschen ab 60 Jahren sollen nach 7 Jahren zur MPU, natürlich auf eigene Kosten - mit dem Führerschein Klasse B sollen nur noch Fahrzeuge bis 1800 Kilogramm gefahren werden dürfen - kleinere Wohnmobile, Transporter oder eben SUVs wiegen deutlich mehr - die Geschwindigkeit für die Klasse B soll auf 110 km/h beschränkt werden, wer schneller fahren will, braucht einen neuen Führerschein B+.
Es soll künftig nach Altersklassen gestaffelte Tempolimits geben. Für Fahranfänger sind demnach 90 km/h als Grenze vorgesehen - eine Geschwindigkeit, die ziemlich genau dem realen Maximaltempo von LKW auf deutschen Straßen entspricht (offiziell Tempo 80, elektronisch sind LKW auf 89 km/h begrenzt). Es wäre damit Fahranfängern quasi unmöglich, auf der Autobahn zu überholen. Der Führerschein auf Probe erfordert zudem nach Abschluss der Probezeit eine erneute Fahrprüfung. Bei Fahranfängern soll es die Möglichkeit geben, Nachtfahrverbote zu verhängen. Wörtlich heißt es in dem Entwurf: „Die Mitgliedstaaten können besondere Vorschriften für Fahranfänger festlegen, um das Fahren in der Nacht, und zwar von Mitternacht bis 6.00 Uhr, zu beschränken. In diesem Fall legen die Mitgliedstaaten Sanktionen für Fahranfänger bezüglich der Beschränkung des Fahrens in der Nacht fest und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um deren Durchsetzung sicherzustellen. Senioren müssten mit erheblichen Kosten rechnen und künftig wohl mit der ständigen Angst vor dem Verlust des Führerscheins leben. Der Entwurf sieht nämlich vor, dass ab dem 60. Lebensjahr der Führerschein nur noch sieben Jahre gültig ist, ab 70 nur noch fünf und ab 80 nur noch zwei Jahre. Danach muss der Führerschein auf eigene Kosten jedesmal erneuert werden - ob man ihn wieder bekommt, will die EU von umfangreichen medizinischen und psychologischen Untersuchungen abhängig machen. Eine der größten Hämmer, den die Grünen-Politikern Karima Delli im Ausschuss vorschlagen soll, ist die Gewichtsgrenze für den Führerschein. So soll es für alle PKW-Führerscheine der Klasse B (alte Klasse 3) künftig eine Gewichtsgrenze von 1800 Kilogramm geben (bisher 3500 kg). Verbunden damit ist ein Tempolimit von 110 km/h. Wer größere Autos fahren will, muss dafür einen eigenen Führerschein machen, der „B+“ heißt - und den man erst ab 21 Jahren erwerben darf. Auch wer hier gegen die Regeln verstößt. soll „wirksame und abschreckende Sanktionen“ zu spüren bekommen.
Ab 60 nur noch für 7 Jahre gültig. So ein Zufall .... Reicht noch genau bis zum Rentenanfang für Berufspendler und Fahrer von Dienst-KFZ. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Ab wann muss man eigentlich das Abitur wiederholen und wie lange gilt das dann? Facharbeiterabschluss, Studium usw. dito?
Norwegens Regierung darf die Lebensmittelkäufe der einzelnen Bürger nicht erfassen 2023 | Das norwegische Statistikamt wollte durch Zusammenführung von Supermarktbelegen und Bezahldaten detaillierte Daten über die Lebensmittelkäufe der einzelnen Bürger ermitteln. Die Datenschutzbehörde hat das nun verboten.❗ Das ist ein Rückschritt für diejenigen, die daran arbeiten, den Regierungen die Möglichkeit zu geben, das Verhalten ihrer Bürger durch Erfassung und Steuerung von deren Kaufverhalten zu verbessern.
Es ist nicht das Jahr 2050 und es ist kein dystopischer Zukunftsroman oder Musik-Video von 1985, sondern Realität. Das norwegische Statistikamt SSB will den größten Betreiber von digitalen Bezahlterminals Nets, verpflichten, ihm alle Daten der über die Terminals abgewickelten Kartenzahlungen zu übermitteln. Sie enthalten Namen, Adressen, Kaufdatum und Preise der einzelnen Produkte.
Außerdem sollen die vier größten Einzelhandelsketten verpflichtet werden, den regierungsamtlichen Statistikerinnen und Statistikern die digitalen Kassenbelege zu übergeben, aus denen hervorgeht welche Produkte die jeweiligen Bürger gekauft haben.
Über Nets-Terminals werden 80% der digitalen Bezahlvorgänge in norwegischen Suprmärkten abgewickelt. Die Statistiker wollen jeden Tag Millionen Kassenquittungen und jedes Jahr über eine Milliarde Bezahlvorgänge einsammeln, kombinieren, archivieren und auswerten.
Die Statistiker sind sich zwar bewusst, dass das Vorhaben sehr tief in die Privatsphäre der Norweger eingreift, aber es sei ja nur für statistische Zwecke und die Statistiker seien vertrauenswürdig und den sicheren Umgang mit heiklen Daten gewöhnt. Und das Gesetz verbiete, die Daten zu einem anderen Zweck als statistischen zu nutzen. Das gebe den Bürger die Garantie, dass das auch nicht passiere. (Mindestens solange bis die relevanten Gesetze geändert werden.)
Von einer Löschung der Daten irgendwann schreibt die Behörde allerdings nichts, was den Bericht eines norwegischen Mediums glaubwürdig macht, die Daten sollten dauerhaft aufbewahrt werden. Maßnahmen zur Datensicherheit werden nur sehr allgemein beschrieben. Davon, dass die Daten nicht von amerikanischen Firmen gehostet oder verarbeitet werden dürfen, weil sonst laut CLOUD-Gesetz die Geheimdienste der USA jederzeit Zugriff darauf haben, ist nicht ausdrücklich die Rede. Der Gedanke ist nicht abseitig, hostet doch das Statistische Bundesamt die Volkszählungsdaten 2022 bei Cloudflare, einem amerikanischen Unternehmen.
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