EU plant Großangriff auf das Auto: Jetzt geht es den Fahrern an den Kragen! Während die Grünen auf Bundesebene den Kampf gegen das Auto mit beispielloser Aggressivität vorantreiben, planen die EU-Zentralisten ein neues Maßnahmenpaket, was alles bisher Gekannte übertrifft. Das sieht der teuflische Plan vor: - Fahranfänger sollen nur noch Tempo 90 fahren dürfen (damit könnten sie auf der Autobahn nicht einmal überholen) - Fahranfänger sollen nächtliche Fahrverbote von 0 bis 6 Uhr erhalten - Menschen ab 60 Jahren sollen nach 7 Jahren zur MPU, natürlich auf eigene Kosten - mit dem Führerschein Klasse B sollen nur noch Fahrzeuge bis 1800 Kilogramm gefahren werden dürfen - kleinere Wohnmobile, Transporter oder eben SUVs wiegen deutlich mehr - die Geschwindigkeit für die Klasse B soll auf 110 km/h beschränkt werden, wer schneller fahren will, braucht einen neuen Führerschein B+.
Zitat von TomTom im Beitrag #32EU plant Großangriff auf das Auto: Jetzt geht es den Fahrern an den Kragen! Während die Grünen auf Bundesebene den Kampf gegen das Auto mit beispielloser Aggressivität vorantreiben, planen die EU-Zentralisten ein neues Maßnahmenpaket, was alles bisher Gekannte übertrifft. Das sieht der teuflische Plan vor: - Fahranfänger sollen nur noch Tempo 90 fahren dürfen (damit könnten sie auf der Autobahn nicht einmal überholen) - Fahranfänger sollen nächtliche Fahrverbote von 0 bis 6 Uhr erhalten - Menschen ab 60 Jahren sollen nach 7 Jahren zur MPU, natürlich auf eigene Kosten - mit dem Führerschein Klasse B sollen nur noch Fahrzeuge bis 1800 Kilogramm gefahren werden dürfen - kleinere Wohnmobile, Transporter oder eben SUVs wiegen deutlich mehr - die Geschwindigkeit für die Klasse B soll auf 110 km/h beschränkt werden, wer schneller fahren will, braucht einen neuen Führerschein B+.
Es soll künftig nach Altersklassen gestaffelte Tempolimits geben. Für Fahranfänger sind demnach 90 km/h als Grenze vorgesehen - eine Geschwindigkeit, die ziemlich genau dem realen Maximaltempo von LKW auf deutschen Straßen entspricht (offiziell Tempo 80, elektronisch sind LKW auf 89 km/h begrenzt). Es wäre damit Fahranfängern quasi unmöglich, auf der Autobahn zu überholen. Der Führerschein auf Probe erfordert zudem nach Abschluss der Probezeit eine erneute Fahrprüfung. Bei Fahranfängern soll es die Möglichkeit geben, Nachtfahrverbote zu verhängen. Wörtlich heißt es in dem Entwurf: „Die Mitgliedstaaten können besondere Vorschriften für Fahranfänger festlegen, um das Fahren in der Nacht, und zwar von Mitternacht bis 6.00 Uhr, zu beschränken. In diesem Fall legen die Mitgliedstaaten Sanktionen für Fahranfänger bezüglich der Beschränkung des Fahrens in der Nacht fest und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um deren Durchsetzung sicherzustellen. Senioren müssten mit erheblichen Kosten rechnen und künftig wohl mit der ständigen Angst vor dem Verlust des Führerscheins leben. Der Entwurf sieht nämlich vor, dass ab dem 60. Lebensjahr der Führerschein nur noch sieben Jahre gültig ist, ab 70 nur noch fünf und ab 80 nur noch zwei Jahre. Danach muss der Führerschein auf eigene Kosten jedesmal erneuert werden - ob man ihn wieder bekommt, will die EU von umfangreichen medizinischen und psychologischen Untersuchungen abhängig machen. Eine der größten Hämmer, den die Grünen-Politikern Karima Delli im Ausschuss vorschlagen soll, ist die Gewichtsgrenze für den Führerschein. So soll es für alle PKW-Führerscheine der Klasse B (alte Klasse 3) künftig eine Gewichtsgrenze von 1800 Kilogramm geben (bisher 3500 kg). Verbunden damit ist ein Tempolimit von 110 km/h. Wer größere Autos fahren will, muss dafür einen eigenen Führerschein machen, der „B+“ heißt - und den man erst ab 21 Jahren erwerben darf. Auch wer hier gegen die Regeln verstößt. soll „wirksame und abschreckende Sanktionen“ zu spüren bekommen.
Ab 60 nur noch für 7 Jahre gültig. So ein Zufall .... Reicht noch genau bis zum Rentenanfang für Berufspendler und Fahrer von Dienst-KFZ. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Ab wann muss man eigentlich das Abitur wiederholen und wie lange gilt das dann? Facharbeiterabschluss, Studium usw. dito?
Norwegens Regierung darf die Lebensmittelkäufe der einzelnen Bürger nicht erfassen 2023 | Das norwegische Statistikamt wollte durch Zusammenführung von Supermarktbelegen und Bezahldaten detaillierte Daten über die Lebensmittelkäufe der einzelnen Bürger ermitteln. Die Datenschutzbehörde hat das nun verboten.❗ Das ist ein Rückschritt für diejenigen, die daran arbeiten, den Regierungen die Möglichkeit zu geben, das Verhalten ihrer Bürger durch Erfassung und Steuerung von deren Kaufverhalten zu verbessern.
Es ist nicht das Jahr 2050 und es ist kein dystopischer Zukunftsroman oder Musik-Video von 1985, sondern Realität. Das norwegische Statistikamt SSB will den größten Betreiber von digitalen Bezahlterminals Nets, verpflichten, ihm alle Daten der über die Terminals abgewickelten Kartenzahlungen zu übermitteln. Sie enthalten Namen, Adressen, Kaufdatum und Preise der einzelnen Produkte.
Außerdem sollen die vier größten Einzelhandelsketten verpflichtet werden, den regierungsamtlichen Statistikerinnen und Statistikern die digitalen Kassenbelege zu übergeben, aus denen hervorgeht welche Produkte die jeweiligen Bürger gekauft haben.
Über Nets-Terminals werden 80% der digitalen Bezahlvorgänge in norwegischen Suprmärkten abgewickelt. Die Statistiker wollen jeden Tag Millionen Kassenquittungen und jedes Jahr über eine Milliarde Bezahlvorgänge einsammeln, kombinieren, archivieren und auswerten.
Die Statistiker sind sich zwar bewusst, dass das Vorhaben sehr tief in die Privatsphäre der Norweger eingreift, aber es sei ja nur für statistische Zwecke und die Statistiker seien vertrauenswürdig und den sicheren Umgang mit heiklen Daten gewöhnt. Und das Gesetz verbiete, die Daten zu einem anderen Zweck als statistischen zu nutzen. Das gebe den Bürger die Garantie, dass das auch nicht passiere. (Mindestens solange bis die relevanten Gesetze geändert werden.)
Von einer Löschung der Daten irgendwann schreibt die Behörde allerdings nichts, was den Bericht eines norwegischen Mediums glaubwürdig macht, die Daten sollten dauerhaft aufbewahrt werden. Maßnahmen zur Datensicherheit werden nur sehr allgemein beschrieben. Davon, dass die Daten nicht von amerikanischen Firmen gehostet oder verarbeitet werden dürfen, weil sonst laut CLOUD-Gesetz die Geheimdienste der USA jederzeit Zugriff darauf haben, ist nicht ausdrücklich die Rede. Der Gedanke ist nicht abseitig, hostet doch das Statistische Bundesamt die Volkszählungsdaten 2022 bei Cloudflare, einem amerikanischen Unternehmen.
Neue Sanktionspaket der EU gegen RU Was ist im 14. Sanktionspaket enthalten? ▪️EU-Unternehmen sind dafür verantwortlich, dass ihre Tochtergesellschaften in Drittländern die Sanktionen gegen Russland nicht umgehen:
▪️Die EU hat Investitionen, die Lieferung von Waren, Technologie und Dienstleistungen zur Durchführung von LNG-Projekten wie Arctic LNG-2 und Murmansk LNG verboten;
▪️Die EU hat 61 Unternehmen aus Russland, China, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei in das vierzehnte Sanktionspaket aufgenommen, gegen die Beschränkungen für die Ausfuhr von Technologien mit doppeltem Verwendungszweck verhängt wurden;
▪️Die EU hat die Einfuhr von Helium aus Russland und die Ausfuhr von Manganerzen, einer Reihe von Kunststoffen, Seltenerdmetallen und elektronischen Bauteilen nach Russland verboten;
▪️Die EU verbot ihren Fluggesellschaften, weltweit Charter- und Privatflüge im Namen von Einzelpersonen und Unternehmen aus Russland durchzuführen;
▪️EU-Unternehmen, die militärische Güter an Drittländer verkaufen, müssen die Risiken einer Wiederausfuhr nach Russland ermitteln und bewerten.
Mit dem Feind reden: unausdenkbare Ketzerei! ++++++++++++++++++++++++++ Ein verantwortlicher europäischer Politiker besucht den Kriegsgegner, um Friedensmöglichkeiten auszuloten und zu versuchen, Raum für Diplomatie, Gespräche und Imteressenausgleich zu schaffen. Die kollektiven europäischen Kriegshetzer in Politik und Medien schäumen daraufhin vor Wut und Empörung und überbieten sich in Verurteilungen des gesprächsbereiten diplomatieorientierten Politikers, dessen Land zu ihrem großen Ärger für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz innehat. Die menschliche Qualle, die in Berlin als Kanzler posiert und von dort aus die US-Interessen vertritt, hatte im Vorfeld schon klargemacht, dass das Ukraine-Projekt nur mit einem Siegfrieden, diktiert durch die NATO, enden kann. Alles andere wäre nämlich ein Siegfrieden des Dämonenfürsten im Kreml, weshalb an jedwede normalen politischen und menschlichen Umgangsformen wie Gespräche, Verhandlungen, gegenseitiges Zuhören usw., mit dem Gottseibeiuns im Reich des Bösen auf keinen Fall zu denken sei. Stattdessen müsse der verlorene Stellvertreterkrieg in der Ukraine weiter mit Waffen, Geld und markigen Sprüchen befeuert werden, so Olaf der Vergeßliche. Soweit sind wir gekommen in dem Wahnsinn, den die washingtonhörigen europäischen Eliten, getreue Lautsprecher der US-Oligarchie, ihren Bürgern aufzwingen. Ihren Bürgern, die sie wie Geiseln ihres zerstörerischen Kriegskurses in einer beständigen Abwärtsspirale von Verarmung, Aufrüstung, Kriegsgeschrei und pathologisch hysterischer Russophobie gefangen halten.
Von der Leyen reagiert mit ihrer Ankündigung auf die internationalen Vermittlungsbemühungen des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán in Bezug auf den Ukraine-Konflikt. Von der Leyen will auch gemeinsam mit der EU-Kommission auf den üblichen traditionellen Antrittsbesuch anlässlich der Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Ungarn verzichten. Zudem will sie zu informellen Treffen auf Ministerebene künftig keine EU-Kommissare, sondern lediglich Beamte entsenden. Von der Leyen wertet Orbáns Bemühungen um Frieden in Europa als ungarischer Ministerpräsident als angeblich unzulässigen "Alleingang". Orbán hatte unmittelbar nach Beginn der ungarischen Ratspräsidentschaft zunächst den ukrainischen Präsidenten Selenskij in Kiew besucht und ist anschließend nach Moskau geflogen, wo er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen wurde. Seine Friedensbemühungen führten ihn dann weiter in die Volksrepublik China. Dort sprach er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Im Anschluss traf er in den USA zum NATO-Gipfeltreffen ein, traf sich dort aber auch zu einer Unterredung mit dem US-Präsidentschaftsbewerber und Ex-Präsidenten Donald Trump. Schließlich informierte er die Staats- und Regierungschefs der EU über die bisherigen Ergebnisse seiner Gespräche und mögliche diplomatische Lösungswege zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Dies stieß in der EU-Kommission und überwiegend bei EU-Mitgliedsländern auf Unmut. Auch das deutsche Auswärtige Amt sprach davon, die Reise Orbáns habe "einen großen Flurschaden hinterlassen".
Mit links für die NATO: Auf Liste der Linkspartei gewählte EU-Abgeordnete Carola Rackete stimmt für Resolution, in der gefordert wird, »Einschränkungen des Einsatzes westlicher Waffen« aufzuheben und »Taurus« an Kiew zu liefern.
Ein belgisches Gericht hat eine Klage gegen Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, abgewiesen. Ihr wurden Unregelmäßigkeiten beim Kauf von 1,8 Milliarden Pfizer-Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro vorgeworfen. Das Gericht entschied, die Klage nicht weiter zu verfolgen, und erklärte, dass keine weiteren Maßnahmen in diesem Fall ergriffen werden. Die Gründe für die Entscheidung wurden nicht offengelegt, die Entscheidung ist jedoch endgültig.
Wer noch Zweifel am faschistischen Charakter der EU hat, muß sich nur die Reden anhören, die dort unbeanstandet gehalten werden. Es ist die Sprache derer, die den Völkermord an Leningrad wiederholen wollen und dazu so offen aufrufen wie hier zum Mord an Präsident Putin. Es ist sträfliche Verharmlosung, dieses Naziprogramm bloß als "Russophobie" zu bezeichnen. "Das ist das Gesicht der Ukraine: der Mann, der an der lebendigen Verbrennung russischer Zivilisten in Odessa beteiligt war: „Putin zu töten ist die beste Investition der Welt“ – extremistischer Abschaum und ukrainischer Abgeordneter Goncharenko während seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Der Verrückte erklärte „den wirtschaftlichen Nutzen für Europa“ aus der Ermordung des russischen Präsidenten. Ihm zufolge bedeutet die Abschaffung des russischen Führers für jeden Deutschen minus 30 Euro pro Monat für Strom, für einen Ungar minus 100 Euro pro Monat für Treibstoff und in Frankreich minus 1 Euro pro Croissant."
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