Ich mache mal ein eigenes Thema dazu. Denn die Lage eskaliert fortlaufend, so das auch die Beiträge sich bestimmt mehren. Die Meldung kommt vom russischen Fernsehen Erklärung aus dem Kreml „Im Kriegsfall verteidigt Russland seine Bürger im Donbass“ Der stellvertretende Leiter der russischen Präsidialverwaltung hat klar gemacht, dass Russland einem Massaker an der Zivilbevölkerung im Donbass nicht tatenlos zuschauen werde und dass auch die Nato Russland dabei nicht abschrecke.
Wenn sich in der Ukraine ein Massaker wie in Srebrenica wiederholt, wird Russland seine im Donbass lebenden Bürger schützen, sagte der stellvertretende Leiter der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kozak.
Gleichzeitig stellte er fest, dass die Streitkräfte der DNR und der LNR ausreichende Kampferfahrung haben, um im Falle eines Falles einen Angriff abzuwehren. Was die Ukraine selbst betrifft, so sollte sie besser keine Kämpfe beginnen.
„Der Beginn von Feindseligkeiten ist der Anfang vom Ende der Ukraine. Das ist ein Schuss auf sich selbst, nicht ins Knie, sondern höher“, wird Kozak von der Nachrichtenagentur Interfax zitiert. Selbst wenn die Ukraine der NATO beitritt, werde sich das Nordatlantische Bündnis nicht in den Konflikt im Donbass einmischen, fügte der stellvertretende Chef der Präsidialverwaltung hinzu.
Rote Linien Diese Aussage sollte man ernst nehmen und ich interpretiere sie als Mitteilung an Kiew, Washington und Brüssel. Russland hat den USA in der Vergangenheit mehrmals rote Linien aufgezeigt. Als es zum Beispiel 2014 um die Krim ging, hat Putin Obama in einem Telefonat klar gemacht, dass er beim Schutz der Bevölkerung der Krim bis zum letzten gehen würde und hat das auch gezeigt, als ein russisches Flugzeug das US-Schiff Donald Cook im Schwarzen Meer mit einer radioelektronischen Waffe „ausgeknipst“ und ein anderes US-Kriegsschiff, das auf die Krim zuhielt, mit Bastion-Raketen ins Visier genommen hat. Darüber hat Putin später in Interviews offen gesprochen und er hat dabei auch gesagt, dass Russland die hochmodernen Bastion-Anti-Schiffsraketen auf der Krim demonstrativ so aufgestellt hat, dass US-Satelliten sie sehen mussten. Was jetzt zwischen Moskau und dem Westen besprochen wird, kann man nur ahnen, aber da es derzeit keine direkten Kontakte zwischen dem russischen und dem amerikanischen Präsidenten gibt, muss man besonders genau hinhören, wenn so hohe Kreml-Vertreter derartige Aussagen machen.
Ein ukrainischer Angriff auf den Donbass könnte also tatsächlich zum erste Mal zu einem Eingreifen der russischen Armee in den Konflikt führen.
Die Europäische Union hat Russland aufgefordert, das vom Präsidenten Putin vorige Woche unterzeichnete Dekret über die humanitäre Hilfe an die selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk rückgängig zu machen. Brüssel bedauere diesen Schritt Moskaus, hieß es in einer Erklärung dazu.
Das Dekret zielt laut der Erklärung der EU-Diplomaten darauf ab, „die vorübergehend nicht von der Regierung in Kiew kontrollierten Gebiete Donezk und Lugansk von der Ukraine weiter zu trennen, im Widerspruch zu den Zielen der Minsker Abkommen“.
Präsident Putin hat am 15. November ein Dekret über die „Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung bestimmter Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk der Ukraine“ unterzeichnet. Es erkennt insbesondere Ursprungszeugnisse von Waren an, die in den selbsternannten Republiken hergestellt werden. Das Dekret ermöglicht somit den Zugang von Waren aus diesen Gebieten nach Russland und umgekehrt.
Zuvor hatte der Chef der Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, mitgeteilt, dass die Republik im Rahmen des Dekrets des russischen Präsidenten über die Unterstützung des Donbass plane, Produkte der Eisenmetallurgie, der Metallverarbeitung, der Chemieindustrie sowie Baustoffe und landwirtschaftliche Produkte nach Russland zu liefern.
Verfolgte gerade im russischen Fernsehen die Nachrichten. Es wird berichtet, dass Frauen, Kinder und alte Leute aus dem Donbass nach Russland evakuiert werden. Es wird befürchtet, dass die Ukraine die gewaltsame Einnahme vorbereitet. Seit gestern gibt es schweren Artilleriebeschluss.
Das ist die Provokation um Putin zum Handeln zu zwingen . Und schon stimmt die Voraussage aus USA: Putin will einmarschieren.
Zitat von Lutger im Beitrag #3Verfolgte gerade im russischen Fernsehen die Nachrichten. Es wird berichtet, dass Frauen, Kinder und alte Leute aus dem Donbass nach Russland evakuiert werden. Es wird befürchtet, dass die Ukraine die gewaltsame Einnahme vorbereitet. Seit gestern gibt es schweren Artilleriebeschluss.
Das ist die Provokation um Putin zum Handeln zu zwingen . Und schon stimmt die Voraussage aus USA: Putin will einmarschieren.
Sie werden auf das Territorium Russlands evakuiert. Viele Bezirke und Regionen sind bereit, sie aufzunehmen. Das Ministerium für Notsituationen schätzte die Zahl der Evakuierten auf 700.000 Menschen.
Ukraine: Heftige Explosion im Zentrum von Donezk – Autobombe detoniert Nach Angaben mehrerer Medien hat es am Freitagabend eine große Explosion im Zentrum der Separatistenhochburg Donezk in der Ostukraine gegeben. Nahe eines Verwaltungsgebäudes soll eine Autobombe explodiert sein, heißt es in übereinstimmenden Medienberichten. Ob dabei Menschen getötet oder verletzt wurden, war zunächst nicht nicht bekannt. Im Zentrum der Stadt Donezk in der Ostukraine ist es am Freitag zu einer heftigen Explosion gekommen. Nahe eines Verwaltungsgebäudes soll eine Autobombe explodiert sein, heißt es in übereinstimmenden Medienberichten. Auch die Nachrichtenagentur der prorussischen Separatisten meldete die Explosion. Es tauchen auch überall Videos auf, wo man im Hintergrund Explosionen hört oder eben von der Notevakuierung berichtet. Nach dem, was man so hört, greift die Ukraine an, einige behaupten auch, die Soldaten sprechen Polnisch. Wer da angreift, kann ich nicht beurteilen, aber generell glaube ich nicht, dass Russland russische Bürger angreift. Ich vermute, es wird gemacht, um Putin herauszufordern, dass er doch endlich angreift. Denn sie suchen doch verzweifelt nach einem Kriegsgrund. Was muss Putin nur denken, denn er muss zusehen und kann nicht wirklich eingreifen, denn genau das will ja der Westen. Ich hoffe, die bringen sich alle rechtzeitig in Sicherheit. Russland habe bereits Einrichtungen für die Unterbringung der Menschen vorbereitet.
Was muss den noch passieren, bis die Welt aufwacht? Das ist so offensichtlich, was hier versucht wird. Natürlich berichten unsere Medien so gut wie nichts darüber und wenn sie was berichten behauten sie das Russland selber dahinter steckt. Das ist billige und peinliche Propaganda.
Nach übereinstimmenden Medienberichten soll dort sogar eine Atombombe explodiert sein. Über sowas berichten sie nicht? Allein das ist schon ein Zeichen, dass man unseren Medien absolut NICHT mehr trauen kann.
Russland: Russischer Katastrophenschutz MChS baut Aufwärmezelte an den russischen Grenzübergängen auf - für die Registrierung der Donbass-Bevölkerung die mit eigenen Autos nach Russland ausreist. MChS verlegt auch sachkundiges Personal mit Flugzeugen in die russische Grenz-Region bei Rostow
Kriegs-Reporter von WarGonzo sind inzwischen auch an der Donbass-Front und berichten, dass es immer wieder zum Beschuss von Verbindungsstraßen rundum Donezk kommt - durch die Artillerie des Kiewer Regimes der Ukraine.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat soeben in einem Telefonat mit Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - diesen mitgeteilt, dass Russland die beiden Donbass-Volksrepubliken Donezk und Lugansk als unabhängig anerkennen wird und er einen Erlass dazu gleich unterzeichnen wird.
................................ Die beiden "Volksrepubliken" werden Russland um militärischen Beistand bitten. Dann rollt die Kolonne westwärts.
Warum ? Es macht mit sprachlos und wütend. Im Prinzip hatten USA und NATO mit den Kriegsaussagen recht. Nur das WIE ist etwas anders.
Russland sei klar, dass die Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken als unabhängige Staaten angesichts der vom Westen angedrohten Sanktionen ernste Folgen haben werde, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew. Es gebe angesichts der Lage aber keine andere Möglichkeit. Der Druck auf Russland werde beispiellos sein. Die Hoffnung sei aber, dass sich der Konflikt danach abkühle.
Wir sollten nicht vergessen, Präsident Putin hatte zuvor diplomatischen Schriftverkehr auf höchster Ebene angestoßen bezüglich Sicherheitsgarantien des Westens für Russland. Aber der Westen hat dieses (berechtigte) Ansinnen hochmütig vom Tisch gewischt und Russland gedroht. Damit erst wurde Russland gezwungen für seine eigene Sicherheit selbst zu sorgen. Wenn Putin nun sagt, eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine wird es nicht geben.... ist doch alles gesagt. Aus der Not heraus wird die Ukraine insgesamt auch eine militärische Lösung erfahren.
Diese ganze Misere jetzt müsste nicht sein, wenn Nato und USA sie Sorgen Russlands ernst genommen hätte und erst einmal zur Thematik Sicherheitsgarantien mit Russland dazu verhandelte.
Russland muss sich wirklich nicht wie ein Bittsteller behandeln lassen.
Nein - die Anerkennung ist wohl völkerrechtlich nicht zu beanstanden Das sollte „Völkerrechtlerin“ Annalena Baerböck aber wissen! Aufstehen - Selbstbestimmte Bewegung VOLKSREPUBLIKEN DONEZK UND LUHANSK Ist die Anerkennung völkerrechtswidrig? Hat Russland mit der Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk das Völkerrecht verletzt? Nein, die Anerkennung ist völkerrechtlich wohl nicht zu beanstanden. Zitat aus: Deutscher Bundestag Wissenschaftliche Dienste: "Sezessionsrecht, Staatswerdung und Anerkennung von Staaten", Ziffer 3.): "Das völkerrechtliche Schrifttum ging lange Zeit davon aus, dass ein Staat ohne die (mehrheitliche) Anerkennung anderer Staaten nicht entstehen könne, selbst wenn die Staatsmerkmale objektiv vorhanden seien; nach dieser Ansicht wäre eine Anerkennung durch Dritte somit rechtsbegründend, d.h. konstitutiv. Demgegenüber geht die heute herrschende Meinung davon aus, dass die Existenz eines Staates als Völkerrechtssubjekt unabhängig vom Rechtsakt der Anerkennung sei, der Anerkennung also nur eine deklaratorische Wirkung zukomme. Bestehen allerdings – wie regelmäßig im Falle von Sezessionen – Zweifel am Vorliegen der Staatsmerkmale, so sind auch Vertreter der deklaratorischen Theorie überwiegend der Ansicht, dass der Anerkennung in engem Rahmen konstitutive Wirkung zukommt. So dürfe eine Anerkennung bereits dann erfolgen, wenn die Staatsgewalt zwar noch nicht ganz gefestigte Konturen aufweise, sich aber bereits in hohem Maße realisiert habe. Erfolge die Anerkennung dagegen vor diesem Zeitpunkt (vorzeitige Anerkennung), so stelle sie einen (völkerrechtswidrigen) Eingriff in die inneren Angelegenheiten des alten Staates dar." UNTERSCHIEDLICHE RECHTSNATUR DER ANERKENNUNG Hier stellt sich schon die Frage, ob es einer Anerkennung der Volksrepubliken überhaupt noch bedurfte oder sie nicht schon zuvor als Völkerrechtssubjekte existierten. Dann wäre die Anerkennung lediglich deklaratorischer -also bestätigender- Natur, hätte also nicht einmals eine eigenständige Rechtswirkung. Immerhin erfüllen die Volksrepubliken sämtliche wesentlichen völkerrechtlichen Staatsmerkmale schon seit Jahren: Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt. Bezüglich des Staatsgebietes mögen zwar Zweifel an seiner Ausdehnung bestehen, da die Volksrepubliken ein größeres Territorium beanspruchen als den Teil, über den sie auch die Staatsgewalt ausüben. Darauf kommt es aber völkerrechtlich nicht an, wenn -wie hier- wenigstens ein räumlicher Kernbereich alle Kriterien erfüllt. Danach hätte Russland ohnehin nur etwas -deklaratorisch- ausgesprochen, was rechtlich schon lange eine völkerrechtliche Rechtstatsache ist. Lediglich für den Fall, dass die beiden Republiken nicht ohnehin schon Völkerrechtssubjekte -sprich: selbständige Staaten- sein sollten, wäre noch zu prüfen, ob sie es durch die Anerkennung seitens Russland zumindest konstitutiv, also rechtsbegründend zu Völkerrechtssubjekten geworden sind, ohne dass Russland damit seinerseits gegen Völkerrecht verstoßen hat. Das ist jedenfalls dann anzunehmen-siehe oben-, "wenn die Staatsgewalt zwar noch nicht ganz gefestigte Konturen aufweist, sich aber bereits in hohem Maße realisiert hat." Das Erreichen dieses Stadiums kann man den Volksrepubliken schlicht nicht absprechen, so dass jedenfalls von einer "vorzeitigen" und mithin völkerrechtswidrigen Anerkennung nicht die Rede sein kann. Die Eigenstaatlichkeit beruht im übrigen nicht einmal nur auf eigener Anmaßung seitens ihrer Bürger. Vielmehr hat sogar die Ukraine selbst aktiv an der Loslösung und Verselbständigung der Gebiete mitgewirkt, etwa durch die Kappung von Versorgungsleitungen, der Nichtauszahlung von Rentenansprüchen an die dortigen Bürger etc. Ergänzend sei nachgetragen, dass dem Westen bei der Zerschlagung Jugoslawiens schon weit geringere Anforderungen als die hier erfüllten für eine völkerrechtliche Anerkennung genügten. MINSKER VEREINBARUNGEN VÖLKERRECHTLICH VERBINDLICH? Zu klären bliebe noch die völkerrechtliche Verbindlichkeit der Minsker Vereinbarungen. Wären sie völkerrechtlich verbindlich, wäre im zweiten Schritt zu prüfen, ob Russland insofern gegen Völkerrecht verstoßen hat. Die völkerrechtliche Verbindlichkeit der Minsker Vereinbarungen wurden bislang von der Ukraine selbst strikt abgelehnt, während Russland als einzige Partei der Minsker Vereinbarungen -im Ergebnis erfolglos- auf die völkerrechtliche Verbindlichkeit insistierte. Die deutsche Bundesregierung stand der Anerkennung als einem völkerrechtlichen Vertrag ebenfalls ablehnend gegenüber, so etwa noch in der Antwort auf eine Anfrage im August 2021 (siehe https://dserver.bundestag.de/btd/19/321/1932160.pdf), in der sie den Vertrag lediglich als einen "verbindlichen Plan" bezeichnet, obwohl sie dezidiert nach der völkerrechtlichen Bindung gefragt wurde. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kommt in seiner 25-seitigen Ausarbeitung "Die Minsker Vereinbarungen zum Ostukraine-Konflikt" zu dem Ergebnis, dass es sich nach wohl überwiegender Auffassung nicht um völkerrechtlich verbindliche Verträge handele. (Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 2 - 3000 - 081/21) Resümée: Russland hat mit der Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Luhansk nicht gegen das Völkerrecht verstoßen. Im Ergebnis zeigt sich das Paradoxon, dass ausgerechnet diejenigen, die zuvor keine völkerrechtliche Verbindlichkeit zu erkennen vermochten, nun am lautesten schreien: "Völkerrechtsverstoß!"
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„"Es sind sehr schwere Tage und Stunden für Europa. Knapp 80 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges droht ein Krieg im Osten Europas." - so Olaf Scholz, Bundeskanzler Deutschlands. Und da drängt sich aber einem die Frage auf: Herr Scholz, was hatten sich Kanzlerin Merkel und damaliger Außenminister Steinmeier denn gedacht wozu es führen wird, dass sie den verfassungswidrigen und blutigen "Maidan"-Staatsumsturz in Kiew vor taggenau 8 Jahren (am 22.02.2014) unterstützen? War es nicht der deutsche Außenminster Steinmeier der zusammen mit den Außenministern Frankreichs und Polens eine schriftliche Garantie an den damaligen Ukraine-Präsidenten Janukowitsch abgaben keinen Staatsumsturz zu zulassen? Am nächsten Tag wollte sich an diese Garantien keiner mehr erinnern auch nicht die hohen deutschen Vertreter wie Herr Steinmeier und Frau Merkel. Es waren der "Westen" und ja auch Deutschland die die Staatsumstürzler (trotz der abgegebenen Garantie an Ukraine-Präsident Janukowitsch) sofort und ohne zu zögern als "legitime neue Regierung" anerkannt haben. Sofort und ohne zu zögern, weil es ja euer Plan war. Da liegt der Grund der Entwicklung von heute. Genau da! Ihr habt die absolute Mitschuld! Jedem normal denkenden Menschen war es klar, dass der "Westen" den ukrainischen Präsidenten gezielt belogen und ausgetrickst hat - und dass Russland die dortige Machtübernahme durch ukrainische Nazis und der Umgestaltung der Ukraine in ein Anti-Russland nie und nimmer zulassen wird! Jedem normal denkenden Menschen war klar, dass der Bumerang der "Umgestaltung" der Ukraine zurückkehren wird. Und jetzt ist der Bumerang da!
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