Am Dienstag ist in Kiew etwas passiert, was sich als Höhepunkt des politischen Jahres in der Ukraine bezeichnen lässt: Michail Saakaschwili, der Mann ohne Staatsbürgerschaft, hat seine Anhänger vor der Werchowna Rada versammelt und seinem früheren Kameraden Petro Poroschenko ein Ultimatum gestellt. Angeblich versammelten sich im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt etwa 2000 bis 6000 Menschen. Das darf als Erfolg gelten, denn die Organisatoren der Aktion behaupteten, viele Menschen aus anderen Regionen, die an der Protestaktion teilnehmen wollten, seien von der Polizei auf dem Weg nach Kiew aufgehalten worden. Formell gehörte die Initiative zur Kundgebung der von Saakaschwili patronierten „Bewegung neuer Kräfte“. Aber die meisten Teilnehmer der Aktion hielten die Flaggen der Parteien „Samopomoschtsch“ („Selbsthilfe“), „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) und „Swoboda“ („Freiheit“). Darüber hinaus wurden in der Menschenmenge viele Kämpfer des „Nationalen Korpses“ gesehen, die drei Tage zuvor durch das Zentrum von Kiew mit Fackeln marschiert waren. Aber selbst vor diesem Format hatte Präsident Petro Poroschenko große Angst: Die Sicherheitsmaßnahmen im „Regierungsviertel“ waren beispiellos, und die Zahl der Militärs samt Panzertechnik im Stadtzentrum noch größer als die der Protestierenden. Die von Saakaschwili verkündeten Forderungen bestanden aus drei Punkten: die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität, die Bildung eines speziellen Anti-Korruptions-Gerichts und der Übergang zum Verhältniswahlsystem. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass die Teilnehmer der Aktion den Sinn der Worte Saakaschwilis verstanden – das war vielmehr die Äußerung ihres Hasses für Poroschenko und die ganze Parlamentskoalition. Saakaschwilis Rede war sehr verworren und klar war nur, dass er Poroschenko mit einem Volksaufstand drohte, wenn dieser nicht zurücktrete. Die Reaktion des Staatschefs ließ nicht lange auf sich warten: Er bezeichnete die Organisatoren der Kundgebung als „verantwortungslose Politikaster“ und befahl der Polizei, die Ordnung in Kiew wiederherzustellen.
Am Abend veränderte sich das Format der Kundgebung, und die Protestierenden durchbrachen die polizeiliche Blockade um das Parlament. Mehrere Menschen, darunter Polizeibeamte, wurden dabei verletzt. Zur Schlagkraft der Protestierenden wurden vor allem die „Veteranen“ der sogenannten Anti-Terror-Operation im Donezbecken aus dem Bataillon „Donbass“. Sie drängten die Polizisten und Kämpfer der Nationalgarde weg und begannen, Zelte vor dem Parlamentsgebäude aufzustellen, deren Zahl sich auf etwa 100 belief.
Aha, die Veteranen der Rechten agieren. Kommt Maidan 2.0 weil die USA andere Protagonisten braucht ?
Mehr als 450 Militärinstrukteure aus sieben Nato-Ländern bilden die ukrainischen Militärs auf Übungsplätzen und in Ausbildungszentren aus. Das meldet die Nachrichtenagentur UNIAN am Mittwoch unter Berufung auf den ersten Stellvertreter des ukrainischen Verteidigungsministers, Iwan Rusnak. Die Ukraine wolle bekanntlich der Nato beitreten, wofür ihre Streitkräfte bis zum Jahr 2020 den Nato-Standards angepasst werden müssten. Im ukrainischen Verteidigungsministerium arbeiteten zudem sechs hochrangige strategische Berater und 60 Berater aus 13 Nato-Ländern.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Walker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Walker- er regiert die Ukraine mit seinem Stab. Die anderen ukrainischen Nasen sind nur die Marionetten.
Laut dem ehemaligen Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, sind seine Partner verhaftet und aus der Ukraine nach Georgien abgeschoben worden. Darüber schrieb er am Samstag auf seiner Facebook-Seite. „Mein Freund (…) David Makischwili sowie meine ehemaligen Wächter und Fahrer (…) wurden mit einer Sondermaschine der Nationalgarde der Ukraine nach Georgien abgeschoben“, so Saakaschwili. Ihm zufolge ist diese Operation gemäß einer persönlichen Verordnung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko durchgeführt worden. „Das Innenministerium sowie der Sicherheitsdienst der Ukraine haben auf direkte Willkür verzichtet und keine Operation durchgeführt, der Präsident hat dem Chef der Nationalgarde, der ihm untersteht, eine illegitime Anordnung gegeben“, so Saakaschwili weiter. Zuvor hatte Saakaschwili erklärt, dass seine ehemaligen Mitarbeiter in Kiew verschwunden seien.
Tja, wer den Sturz der Oberen vorbereitet muss eben damit rechnen das die Oberen reagieren. MS ist staatenlos und damit nicht nach Georgien abschiebbar sonst säße er auch in dem Flugzeug.
Der Vize-Konsul Polens in der ukrainischen Stadt Luzk, Marek Zapur, hat Lwiw (ehemals Lemberg) als eine polnische Stadt bezeichnet. Mit dieser Erklärung trat er während eines Runden Tisches im Landeskundemuseum der Stadt Rowno auf, wie der Abteilungschef des Museums, Igor Martschuk, am Mittwoch via Facebook berichtete.
Zu dem Vorfall sei es gekommen, nachdem die ukrainischen Teilnehmer der Diskussion zum Thema „Wolhynien-Experiment von Henryk Józewski: Weg zur polnisch-ukrainischen Versöhnung in der Zwischenkriegszeit“ äußerten, dass Polen einen Teil des Territoriums der Ukrainischen Volksrepublik zwischen 1919 und 1929 Jahren eingenommen habe.
„Als Antwort darauf sagte der Vize-Konsul, dass es damals keinen ukrainischen Staat gegeben hat, Lwiw eine polnische Stadt ist und in Bezug auf die Gegenwart behauptet werden könnte, dass die Ukraine auf ähnliche Weise die Krim und Donbass okkupierte“, so Martschuk.
So bahnt sich wohl die nächste Okkupation an. Die Ukraine selbst ist doch am Ende. Nur die USA sichern noch den Bestand der Ukraine.
Mit Verweis auf die EU-Verordnung werden in Deutschland absichtlich die Lieferung humanitärer Güter in den Donbass blockiert. Ich denke, dort bei Zoll und Banken arbeiten Menschen die der deutschen Dauerpropaganda gegen Russland auf den Keim gehen. Hier ein Beitrag dazu: https://de.sputniknews.com/politik/20171...-donbass-hilfe/
Die ukrainischen Streitkräfte bereiten sich auf einen UN-Friedenseinsatz im Donbass vor. Dies teilte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Viktor Muschenko, gegenüber der Zeitung „Ukrainski tyzhden“ mit. Laut Muschenko geht es darum, das Format der Anti-Terror-Operation (Bezeichnung des Militäreinsatzes in der Ostukraine — Anm. d. Red.) zu ändern und diese in Einklang mit einem künftigen Gesetz zu bringen, das als Deokkupationsgesetz bekannt ist. „Wir beabsichtigen angesichts des Einsatzes von Friedenstruppen außerdem die Umformatierung von Kräften und Mitteln, die an der Anti-Terror-Operation teilnehmen", sagte er. Wenn die politische Staatsführung den Einsatz von Friedenstruppen als Priorität erkannt habe, sollten die ukrainischen Streitkräfte darauf vorbereitet sein.
Das riecht doch sehr nach einem Coup der Westalliierten- Ukrainische Truppen als UN-Friedensmission im Donbass. Hier wird mehr als nur der Bock zum Gärtner gemacht.
Die Scharfschützen, die im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew auf Demonstranten geschossen hatten, sollen mit dem georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili in Verbindung gestanden haben.
Die „offizielle Version“ Kiews war , laut der auf dem Maidan Scharfschützen im Auftrag des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch geschossen haben. Die Zweifel, wer eigentlich geschossen hatte, kamen bereits am Tag nach dem Beschuss auf dem Maidan auf. Sogar der estnische Außenminister, der die ukrainische Opposition unterstützte, sagte, dass er ernsthafte Zweifel bezüglich dieser Geschichte habe“. Am 20. Februar 2014 hatten Scharfschützen in Kiew das Feuer auf Demonstranten und Ordnungshüter eröffnet. 53 Menschen kamen dabei ums Leben.
Ein ital. Journalist behauptet nun , in der mazedonischen Hauptstadt Skopje Interviews mit georgischen Männern geführt zu haben, die unter den Schützen gewesen sein sollen.
Das ukrainische Nazi-Bataillon „Asow“ ist für Menschenrechtsverletzungen, Folter und Verbrechen gegen Zivilisten im Donbass-Krieg berüchtigt. Wie der Spiegel am Samstag berichtete, wirbt das Regiment nun ausgerechnet in Deutschland um neue Mitglieder. Aha, der Spiegel berichtet zu Sachfragen die vor Monaten noch als russische Propaganda galten.
Vor allem aus Deutschland würden zunehmend junge radikale Männer in die Reihen des Neonazi-Bataillons eintreten, um gegen die beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine zu kämpfen sowie – so ihre Weltsicht – um „Europa vor dem Aussterben" zu bewahren. Laut dem Spiegel steigt dabei die Zahl der ausländischen Söldner in dem Bataillon unaufhörlich. Wären es im Jahr 2014 noch 850 gewesenen, würden die Sicherheitsbehörden nun von über 2.500 rechtsradikalen Kämpfern ausgehen. Der Grund für den regen Zulauf sei dabei klar: „eine Rekrutierungsoffensive für eine ‚Rückeroberung Europas‘“.
Gleichzeitig geht aus einer Anfrage der LINKE-Bundestagsfraktion hervor, dass hunderte Haftbefehle gegen Rechtsextreme nicht vollstreckt werden können. Weil die Personen untergetaucht sind. Die Sicherheitsbehörden wissen nicht wohin. Na, dann sollen sie doch einfach mal bei Asow in der Ukraine nachsehen.
Militärinspekteure aus den USA, Dänemark und Kanada werden an diesem Montag in der Ukraine erwartet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew wollen sich die Experten über die militärpolitische Lage in den Krisengebieten der Ukraine vor Ort informieren. Die US-Militärs planen Inspektionen auf der Krim und im Donbass.
Das zeugt ein weiteres Mal davon, dass die USA die Annexion der Halbinsel durch die Russische Föderation nicht anerkennen“, hieß es in einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums.
Nun müssen wir schauen, was die US-Militärs tun wenn die Russen das Tor zur Krim nicht öffen.
Kommt einer neuer Krieg im Donbass ? Moskau wertet das in Kiew angenommene Gesetz über die „Reintegration des Donbass“ als Beginn der Vorbereitungen auf einen neuen Krieg. Das teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit. Am gleichen Tag hatte die Werchowna Rada (Parlament) den von Präsident Petro Poroschenko eingebrachten Gesetzentwurf über die „Reintegration des Donbass“ mit überwiegender Stimmenmehrheit in zweiter Lesung angenommen. Laut Dokument gelten die von Kiew nicht kontrollierten Territorien des Landes als „okkupiert“, Russland wird als „Aggressor“ bezeichnet. Das Gesetz bevollmächtigt den Präsidenten der Ukraine, die Armee im Osten des Landes auch ohne Kriegserklärung einzusetzen. Das russische Außenamt macht darauf aufmerksam, dass das Gesetz auch nach gewissen Korrekturen während der ersten Lesung seine Hauptausrichtung beibehalten hat, den Kurs Kiew zur gewaltsamen Lösung des Donbass-Problems zu bestätigen. Demnach wird die sogenannte Anti-Terror-Operation in eine Militäroperation umformatiert. Die gesamte Operation wird dann vom Militär geleitet.
Der vom Gesetz vorgesehene „operative Stab“ wird bevollmächtigt, den Einsatz der Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung nicht nur im Osten, sondern auch auf dem gesamten Territorium der Ukraine anzuordnen, ohne dass dabei Kriegsrecht verhängt wird. „Poroschenko erhält im Grunde genommen uneingeschränkte, quasi diktatorische Vollmachten zur Unterdrückung der Andersdenkenden und Unzufriedenen.
Brauchen wir Poroschenko als nationalistischen Diktator ? Oder kommt der Übermut auf Grund der US-Waffenlieferungen ?
„Er hat ewig darum gerungen, dass die USA ihre ‚Javelin‘ an die Ukraine liefern. Ende 2017 hat das Weiße Haus endlich sein OK gegeben. Jetzt wird immer wieder behauptet, diese Waffe werde die Wende im Krieg gegen den Donbass bringen und vor der sagenhaften russischen Gefahr schützen“
Prompt fängt Poroschenko wieder an zu spinnen und arbeitet an einer Provokation: Panzer im Donbass auffahrenlassen, um die Verteidigung der Volkswehr zu durchbrechen, und zeitgleich einen Angriff an Russlands Südgrenze starten – das sei das wahrscheinlichste Szenario einer Provokation, die Kiew vor den russischen Präsidentschaftswahlen gegen Moskau richten könnte, sagte der Militärexperte Alexander Schilin, Oberst a.D.. Kiew spekuliere darauf, dass Moskau in so einem Fall seine Truppen über die Grenze, auf ukrainischen Boden, entsende. Dann könnte die ukrainische Armee die russischen Truppen in einen langanhaltenden Guerillakrieg verwickeln.
Ja, diese Hohlkörper in Kiew leben nicht in der heutigen Zeit. Russland zerlegt die Ukrainer ohne das auch nur ein russ. Soldat die Grenze überschreitet. „Sollten die Kiewer Truppen sich aggressiv gegen Russland verhalten, würden alle Stützpunkte und Versorgungslager der ukrainischen Armee innerhalb weniger Stunden vom Erdboden verschwinden – einfach niedergebrannt. Und selbst wenn die Ukraine es schaffen würde, einige Raketen abzufeuern, hätte Russland nichts zu befürchten: Sein Luftraum ist durch die Flugabwehr zuverlässig abgeschirmt.“ „Um die ukrainische Armee zu zerschlagen, würden die russischen Truppen keine Woche brauchen – einige wenige Stunden wären völlig ausreichend.“
Eine strategische US-Drohne RQ-4A Global Hawk 9 hat am Freitag einen Aufklärungsflug entlang der Trennlinie im Donbass absolviert und sich der russischen Grenze genähert.
Die Flugroute der Drohne veröffentlichte das Webportal CivMilAir auf Twitter, das die Bewegungen der militärischen Luftfahrt verfolgt. Demnach soll die Drohne über dem Konfliktraum im Donbass geflogen sein und sich dann in Richtung des südrussischen Gebiets Rostow begeben haben.
Das Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow hat zum Appell des US-Außenministeriums an Russland Stellung genommen, eine UN-Friedensmission im Donbass zu befürworten.
„Das US-Außenministerium ruft Moskau faktisch dazu auf, dem zuzustimmen, dass die UN-Friedenssoldaten die Rolle einer Besatzungsarmee im Donbass spielen und ihn dem Kiewer Regime auf dem Teller servieren, welches dann die seit langem angestrebte Säuberung des Donbass durchführen wird“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Dabei hob er hervor, dass ein solches Schema „verständlich, aber unmöglich“ sei, was das US-Außenministerium endlich begreifen sollte.
Kiew will den Einmarsch einer UN-Friedenstruppe in den Donbass erwirken. Zuvor hatte Russlands Präsident Waldimir Putin erklärt, dass er die Idee der Entsendung von Friedenssoldaten in die Ukraine unterstütze, doch es könne sich dabei nur um die Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission handeln. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin erklärte indessen, dass Kiew, Washington, Berlin und Paris praktisch einen gemeinsamen UN-Resolutionsentwurf für die Entsendung von Friedenssoldaten in den Donbass ausgearbeitet hätten. In Moskau verglich man diese Initiativen mit der Einführung einer „Besatzungsadministration im Donbass“. Nach US-Vorstellungen soll Deutschland das Gro des Kontingents und die Führung stellen.
Schon diese Möglichkeit allein dürfte ausreichen das Moskau sich der Idee nicht nähern wird. Deutsche Soldaten im Donbass und Odessa-
Gazprom kündigt dem ukrainischen Energieversorger Naftogaz sämtliche Verträge und stellt die Gaslieferungen ein
Der russische Gaskonzern Gazprom hat die Gaslieferungen in die Ukraine eingestellt, da mit Naftogaz kein Lieferprotokoll abgestimmt werden konnte. Am Samstag hatte der Vize-Vorstandsvorsitzende von Gazprom, Alexander Medwedew, mitgeteilt, dass der russische Konzern außerdem im Stockholmer Schiedsgericht das Verfahren zur Kündigung aller Verträge mit dem ukrainischen Energieversorger über die Lieferung und Transit von Gas eingeleitet habe.
Das Schiedsgericht der Handelskammer Stockholm hatte am 28. Februar einer Klage von Naftogaz gegen Gazprom stattgegeben und den russischen Energiekonzern dazu verpflichtet, Naftogaz 2,56 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Gazprom ist mit diesem Beschluss kategorisch nicht einverstanden.
Das nächste Gipfeltreffen Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine zur Stationierung von UN-Friedenstruppen im Donbass kann im Mai in der deutschen Stadt Aachen stattfinden, wie die russische Zeitung „Kommersant“ unter Berufung auf informierte Quellen in Kiew berichtet.
Als Hauptthemen des dreiseitigen Gipfeltreffens gelten demnach die Situation im Südosten der Ukraine und die Möglichkeit der Stationierung von UN-Blauhelmen im Donbass. Eine der Administration des ukrainischen Präsidenten nahestehende Quelle teilte gegenüber dem russischen Blatt mit, dass „die Vorbereitungsarbeit“ auf das dreiseitige Treffen in Aachen im Laufe des Berlin-Besuchs des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko am 10. April und seiner Verhandlungen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgen solle.
Normandie-Treffen ohne Russland ? Welche Schweinerei wird jetzt wieder ausgeheckt ? Sogenannten UN-Friedentruppen und dann auch noch Deutsche.... wird Russland nie akzeptieren.
Damals in Korea in den 1950gern.... waren die Amis auch UN-Friedenstruppen.