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Rüdiger Offline



Beiträge: 17
Punkte: 33

04.03.2022 12:17
#211 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Zynischer Kriegstreiber Merz. Wenn das so kommen sollte, müssen wir uns alle um nichts mehr im Alltag Sorgen machen.
Weil Russland dann unweigerlich mit Atomwaffen einsteigt und die 3 atomaren Bündnispartner in der Nato dann ebenfalls und alles weitere kann sich jeder vorstellen.
Stoppt solche Spinner wie Friedrich Merz.

CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine direkte Verwicklung der Nato in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr aus. "Die Angriffe und die Art und Weise, wie dieser Krieg geführt wird, nehmen Formen an, die zum Nachdenken zwingen", sagte Merz am Freitag dem Sender NDR Info.
"Es kann eine Situation geben, in der dann auch die Nato Entscheidungen treffen muss, Putin zu stoppen", sagte Merz weiter. Scharf verurteilte der CDU-Chef den Angriff russischer Truppen auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja. "Wenn sich so etwas wiederholen sollte, wenn möglicherweise sogar die Reaktorblöcke getroffen werden sollten, dann sind wir unmittelbar bedroht von den Auswirkungen dieses Krieges."

Pilot Offline



Beiträge: 79
Punkte: 135

07.03.2022 22:35
#212 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Man merkt das Baerbock kaum Bildung hast.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat in der ARD-Sendung „Anne Will“ angekündigt, weiter daran zu arbeiten, dass die Ukraine Kampfflugzeuge vom Typ MiG 29 aus Polen bekommt, um Russlands Invasion standhalten zu können.
Das ist der nackte Wahnsinn!
Der Vorstoß der Grünen-Spitzendiplomatin droht den Ukraine-Krieg weiter zu eskalieren und die NATO direkt in den Krieg mit Russland zu ziehen.
Baerbock ignoriert ❗mit ihrer im TV verkündeten MiG-29-Hilfszusage an Kiew die Regierung in Warschau, die ausdrücklich erklärt hatte:
„Polen wird seine Kampfflugzeuge nicht in die Ukraine schicken und die Nutzung seiner Flughäfen nicht zulassen.“

Anderslautende Berichte seien „Fake News“.
Die klare Absage aus Polen kam nicht von ungefähr, hatte doch Russland seinerseits deutlich gemacht, dass eine Lieferung von Kampfflugzeugen
an die ukrainische Regierung und die Bereitstellung von Flughafeninfrastruktur einer Beteiligung dieser Staaten am Krieg gleichkommt.

Sprich, das NATO-Mitglied könnte zum Ziel russischer Reaktionen werden und damit die gesamte NATO ihrerseits.
Baerbock agiert mithin ignorant, unverantwortlich und brandgefährlich. 👌
Bundeskanzler Olaf Scholz muss seine Grünen-Außenministerin stoppen!
Mit ihrer öffentlichen Unterstützungszusage für Mig-29-Jets an die Ukraine droht Baerbock in unverantwortlicher Weise einer Ausweitung des Krieges Russlands auch gegen NATO-Mitglieder den Weg zu bereiten bis hin zu einem drohenden atomaren Inferno in Europa.
Statt weiter zu eskalieren muss die Bundesregierung endlich diplomatische Lösungen unterstützen!

Hirsch Offline



Beiträge: 33
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08.03.2022 14:27
#213 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

RKI ändert Corona-Risikoeinschätzung, damit wackelt die Begründung für die allgemeine Impfpflicht

Wieder einmal hat das Robert-Koch-Institut (RKI) ohne Information der Öffentlichkeit seine Einschätzung zur Corona-Pandemie geändert. Zuletzt sorgte derart eigenmächtiges Handeln der Gesundheitsbehörde bei der Änderung des Genesenenstatus für mächtig Ärger. Dieses Mal gerät die geplante Impfpflicht durch eine RKI-Änderung ins Wackeln.

Denn vergangenen Montag änderte die Gesundheitsbehörde, die direkt dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach unterstellt ist, ihre Risikobewertung zu Covid-19.
Seitdem ist auf der Internetseite des RKI nicht mehr zu lesen: „Damit die Infektionsdynamik zurückgeht, müssen so viele Übertragungen wie möglich vermieden werden. Hierfür sind sowohl Kontaktreduktion (…) sowie die Impfung erforderlich.“

Stattdessen bekennt das RKI, dass die Schutzwirkung der Impfung nach wenigen Monaten nachlässt. Jetzt rät das RKI auch Geimpften und Geboosterten, sich weiter an die AHA-Regeln zu halten und möglichst wenig Kontakte zu anderen Menschen zu haben. Von der Impfung als Übertragungsschutz ist nicht mehr die Rede.

Die Unterstützer der allgemeinen Impfpflicht rund um die gesundheitspolitischen Sprecher Heike Baehrens (SPD) und Janosch Dahmen (Grüne) schreiben in ihrem Gesetzesentwurf, dass geimpfte Personen weniger zur Ausbreitung des Erregers beitragen. Als Grund, warum sie eine Impfpflicht durchsetzen wollen, schreiben sie: „Ausreichend hohe Impfquoten minimierten die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung.“

Dem hat das RKI mit der Änderung ja widersprochen.

------------------
Bereits im November 2021 ruderte RKI zurück.
RKI ändert Aussage: Ansteckungswahrscheinlichkeit nach Impfung nicht quantifizierbar

7 Nov. 2021 21:19 Uhr

Heimlich, still und leise hat das RKI wichtige Passagen zur Information über die Impfung abgeändert – insbesondere die Übertragungsreduzierung des Virus kann plötzlich nicht mehr „quantifiziert“ werden. Auch fehlen nun Angaben zur Schutzwirkung.

-------------------
Das Problem im Bundestag: Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages schreibt in seiner rechtlichen Beurteilung zur allgemeinen Impfpflicht: „Eine Impfpflicht, die allein dem Selbstschutz der Geimpften dienen würde, wäre mithin kein legitimes Ziel.“ Die Juristen sind der Meinung, dass die Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellt. Dieser sei nur dann verhältnismäßig, wenn ein Mehrwert für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung gegeben ist, zum Beispiel dadurch, dass „das Risiko einer Virusübertragung (durch die Impfung) stark vermindert“ werde.

Lothar Offline



Beiträge: 41
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17.03.2022 22:35
#214 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Corona-Impfstoffe: Verträge bis 2029 beschlossen
Die Bundesregierung will mit fünf Unternehmen Verträge zur Bereitstellung von Corona-Impfstoffen für die kommenden Jahre bis 2029 schließen.

Deutschland setzt auf
Biontech,
Curevac/GSK,
Wacker/CordenPharma,
Celonic und
IDT.

Die Verträge gewähren laut Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19 Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen
und treffen so Vorsorge für den Fall einer erneuten Engpasssituation.
Neben der Bereithaltung von Produktionskapazitäten umfassen die Verträge auch Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung.
Quelle: apotheke adhoc

Anmerkung: Nachdenkseiten
Indiz, dass die Impfpflicht bereits beschlossen ist und keinesfalls befristet sein wird.
Warum spart man sich die Farce einer Bundestagsdebatte dann eigentlich nicht?
Interessant dabei, dass das Unternehmen Valneva,
das als einziges an einem echten Totimpfstoff arbeitet,
nicht aufgeführt ist.
Die Bundesregierung will also weiterhin die Bürger
zur Verabreichung der gentechnischen mRNA-Wirkstoffe zwingen.

Herrensee Offline



Beiträge: 51
Punkte: 71

11.04.2022 19:03
#215 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Bundesfamilienministerin Anne Spiel zurück getreten.
Endlich, muss man sagen.

Beim Unglück im Ahrtal war die Landesumweltministerin.

Wenn man sich auf der einen Seite das Leid der Bewohner des Ahrtals im Hochwasser.

Eine zuständige Ministerin im Angesicht der Katastrophe im Urlaub gefahren.
Eine andere zuständige Ministerin (Hein-Esser) feiert mit anderen zuständigen Ministern und Beamten und Abgeordneten sauf Malle Geburtstag.

Besser könnten diese Emporkömmlinge nicht unter Beweis stellen, wie sehr ihnen das Kand und Die Bürger am A... vorbei gehen.
Nur die eigene Selbstbedienung zählt.

Andreas Offline



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15.04.2022 00:23
#216 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Ein Grüner
Ein Grüner in einem Heißluftballon hat die Orientierung verloren. Er geht tiefer und sichtet eine Frau am Boden. Er sinkt noch weiter ab und ruft:
„Entschuldigung, können Sie mir helfen? Ich habe einem Freund versprochen, ihn vor einer Stunde zu treffen; und ich weiß nicht, wo ich bin.“
Die Frau am Boden antwortet: „Sie sind in einem Heißluftballon in ungefähr 10 m Höhe über Grund. Sie befinden sich auf dem 47. Grad, 36 Minuten und 16 Sekunden nördlicher Breite und 7. Grad, 39 Minuten und 17 Sekunden östlicher Länge.“
„Sie müssen Ingenieurin sein“, sagt der Grüne.
„Bin ich“, antwortet die Frau, „woher wissen Sie das?“
„Nun“, sagt der Grüne, „alles, was sie mir sagten, ist technisch korrekt, aber ich habe keine Ahnung, was ich mit Ihren Informationen anfangen soll, und Fakt ist, dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin. Offen gesagt, waren Sie keine große Hilfe. Sie haben höchstens meine Reise noch weiter verzögert.“
Die Frau antwortet: „Sie müssen bei den Grünen sein.“
„Ja,“ antwortet der Grüne, „aber woher wissen Sie das?“
„Nun,“ sagt die Frau, „Sie wissen weder, wo Sie sind, noch, wohin Sie fahren. Sie sind aufgrund einer großen Menge heißer Luft in Ihre jetzige Position gekommen. Sie haben ein Versprechen gemacht, von dem Sie keine Ahnung haben, wie Sie es einhalten können und erwarten von den Leuten unter Ihnen, dass sie Ihre Probleme lösen. Tatsache ist, dass Sie nun in der gleichen Lage sind wie vor unserem Treffen, aber merkwürdigerweise bin ich jetzt irgendwie schuld!“

Purple Offline



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15.04.2022 01:02
#217 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Lisa Paus wird neue Bundesfamilienministerin
Nachdem Anne Spiegel über ihr Verhalten in der Flutkatastrophe gestolpert war, musste eine neue Familienministerin her. Die Grünen haben ein paar Tage gesucht - nun sind sie fündig geworden.

Die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus soll neue Bundesfamilienministerin werden. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Parteikreisen bestätigt.
Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin Paus gehört dem linken Parteiflügel an. Sie kommt aus dem Landesverband Berlin und sitzt seit 2009 im Bundestag. Sie hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik gesammelt, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Endlich mal eine Person der Grünen die Lesen und Schreiben und Rechnen kann. Erstmal ein Lichtblick.

Die weibliche Umwidmung von Anton Hofreiter in der Ukraine scheint also nicht geklappt zu haben.

didi Offline



Beiträge: 33
Punkte: 61

19.04.2022 14:52
#218 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Was wäre wenn dieser Umstand eintreten würde:

Mit dem heutigen Datum wurde der "Bundesregierung" offiziell mitgeteilt, dass der Waffenstillstand von 1945 durch das Zwei-Plus-Vier-Abkommen mit sofortiger Wirkung aufgehoben wurde.
Das teilte das Russische Ministerium an das Bundeskabinett / Kanzleramt von Berlin mit.
Der Waffenstillstand von 1945 zwischen Russland und Deutschland wurde mit dem heutigen Datum aufgrund der Waffenlieferungen und Einmischung in der Ukraine zur Unterstützung für nichtig erklärt.
Das Russische Abkommen wurde von seitens Deutschlands gebrochen und befindet sich wieder mit dem heutigen Datum im Kriegszustand von 1945.

willy400 Offline



Beiträge: 18
Punkte: 18

19.04.2022 21:23
#219 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Oh mein Gott ....... was hat er da von sich gegeben .....
Aus einem Liveticker ...
Kanzler Scholz: "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen"
Bundeskanzler Olaf Scholz hat erklärt, dass Russland den Ukraine-Krieg nicht gewinnen dürfe. Nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Joe Biden und den Staats- und Regierungschefs der G7 und der Europäischen Union sagte Scholz:
"Eine aufgezwungene Welt, wie sie Präsident Putin vorsieht, ist inakzeptabel... Wir sind uns mit unseren Partnern einig, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf."
Er fügte hinzu, dass sich die NATO nicht an militärischen Aktionen in der Ukraine beteiligen werde, wobei die Mitgliedstaaten der Allianz die Ukraine weiterhin sowohl finanziell als auch militärisch unterstützen würden. Scholz betonte ebenfalls, dass Deutschland kaum in der Lage sein werde, die Ukraine mit Waffen aus den eigenen Beständen zu versorgen.

Guru Offline



Beiträge: 24
Punkte: 44

22.04.2022 23:38
#220 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

CDU/CSU unter Mitwirkung von Teilen der FDP und Grüne planen Putsch gegen Kanzler Scholz.

„Ich frage mich, ob die Deutschen wirklich verstehen, dass sie sich mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine im Krieg mit Russland befinden?
Es scheint, dass das nicht jeder versteht. Das bedeutet, dass nicht jeder versteht, welche Folgen ein echter Krieg mit Russland für Deutschland und die Deutschen haben könnte: Wegen der Weigerung, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, droht Olaf Scholz ein Misstrauensvotum.
Der Spiegel behauptet, dass die CDU/CSU unter Führung von Friedrich Merz den Sturz des Kanzlers plant.
Wenn Scholz seine Meinung nicht ändert, wird im Bundestag ein Entschließungsantrag über die Lieferung schwerer Waffen am Kanzler vorbei eingebracht, und Merz wird dabei helfen, eine Zweidrittelmehrheit zusammenzubringen.
Und dann wird sich die Frage stellen: Warum ist Scholz hier? Bei der derzeitigen Unzufriedenheit wird er wahrscheinlich abgesetzt werden.“

Nur weil er mit Verwes auf Verhinderung 3. Weltkrieg/Atomkrieg direkt an Ukraine keine schweren Waffen liefern lassen will.

In anderen europ. Ländern wäre das ein Grund zum Generalstreik zur Unterstützung von Scholz.

Peter Offline



Beiträge: 37
Punkte: 57

02.05.2022 14:53
#221 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Danke an die Ampel, dass ihr unser Land mit in einen Krieg hineingezogen habt.
Euch Politiker, gehört Deutschland nicht. Laut Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Bundestag ,sind die Länder bereits Kriegspartei, in deren Land Soldaten der Ukraine ausgebildet werden.
Die USA, bildet bereits Soldaten auf deutschem Boden aus.
Die Ausbildung durch Bundeswehr für Panzerhaubitze 2000 sollen folgen.

Deutschland ist damit Kriegspartei gegen Russland.

Rüdiger Offline



Beiträge: 17
Punkte: 33

02.05.2022 15:01
#222 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Zitat von Peter im Beitrag #221
Danke an die Ampel, dass ihr unser Land mit in einen Krieg hineingezogen habt.
Euch Politiker, gehört Deutschland nicht. Laut Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes Bundestag ,sind die Länder bereits Kriegspartei, in deren Land Soldaten der Ukraine ausgebildet werden.
Die USA, bildet bereits Soldaten auf deutschem Boden aus.
Die Ausbildung durch Bundeswehr für Panzerhaubitze 2000 sollen folgen.

Deutschland ist damit Kriegspartei gegen Russland.


Eine Hand wäscht die andere
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Aktuelle Vorsitzende des Ausschusses ist die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack- Zimmermann. Sie ist wohl die derzeit am lautesten hörbare Stimme, wenn es um Waffenlieferungen geht. Nahezu täglich meldet sie sich zu Wort und fordert mit Vehemenz die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Vor allem an Kanzler Scholz übte sie immer wieder scharfe Kritik, warf ihm eine zu zögerliche Haltung und mangelnde Führungsstärke vor.
Sieht man sich die Vernetzungen von Frau Strack-Zimmermann an, wird schnell klar, warum sie sich so sehr für Waffenlieferungen einsetzt. Sie ist nahezu in jedem gewichtigen Verband und Think-Tank [Think Tank = Denkfabrik] der Rüstungsindustrie vertreten und dies nicht nur als einfaches Mitglied sondern als Vorstands- bzw. Präsidiumsmitglied, somit also in leitender Funktion, so beim...
 Förderkreis Deutsches Heer FKH
 Deutsche Atlantische Gesellschaft
 Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik DWT
 sowie im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Nehmen wir zur Verdeutlichung das Beispiel der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. Hier arbeitet sie im Präsidium u.a. mit den Verantwortlichen folgender Rüstungskonzerne zusammen: Lockheed Martin, Thyssen-Krupp, Airbus, Daimler, Rheinmetall, Krauss-Maffei- Wegmann, Diehl und der französischen Thales-Gruppe.
Somit ist sie bestens vernetzt mit der Rüstungslobby und so ist es nur verständlich, dass diese Frau beständig die Lieferung von Panzern usw. in die Ukraine fordert.
Interessant ist zudem bei Strack-Zimmermann, dass sie von 2008 – 2014 erste Bürgermeisterin von Düsseldorf war, welches auch der Sitz von Rheinmetall, dem größten deutschen Rüstungskonzern ist. Als Bürgermeisterin hat man ja doch seine Berührungen mit den großen Firmen in der Stadt und Rheinmetall hat sich während ihrer Amtszeit als sehr großzügig erwiesen und der Düsseldorfer FDP mindestens 74.000 € an Spenden zukommen lassen.
Von TZ
Quellen:
Strack-Zimmermann:
https://www.strackzimmermann.de/#cv

Kirsche Offline



Beiträge: 20
Punkte: 32

14.05.2022 19:43
#223 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Zeit zum Abschiednehmen
Es gibt Schnappschüsse, in denen sich Essentielles widerspiegelt. Dieser hier zum Beispiel. Er zeigt in sinnfälliger optischer Verdichtung den Zustand der Bundesrepublik. Aber ein guter Rat: verabschiedet euch jetzt von dieser Bundesrepublik. Sie kommt in diesen Monaten an ihr Ende.
Ich kommentierte das Bild, das zwei prominente grüne Hoffnungsträgerinnen zeigt, vorhin an anderer Stelle wie folgt:
Ich bin da sehr entspannt, umso mehr, je mehr die Krise an Fahrt aufnimmt. Solches Personal konnte sich wie Mehltau in einem dreiviertel Jahrhundert Frieden über unser Land legen. Es überzieht es jetzt wie Schimmel mit seinen Netzwerken. Dieses Personal – Generation Annalena – kann nichts, es taugt nichts, es weiß nichts. Der zu erwartende Realitätsschock, mit dem die Deutschen in absehbarer Zukunft konfrontiert werden, wird damit sehr schnell ein Ende machen. Der Mehltau wird innerhalb sehr, sehr kurzer Zeit rückstandslos verschwunden sein. Ich nehme Wetten an.

Angefügte Bilder:
Sie haben nicht die nötigen Rechte, um die angehängten Bilder zu sehen
Geerd Offline



Beiträge: 31
Punkte: 43

14.05.2022 22:42
#224 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Die Bärbock macht den größten Bockmist.
G7-Staaten wollen Ukraine notfalls jahrelang Waffen liefern
Sechs der G7-Außenminister, die Staatssekretärin im US-Außenministerium für politische Angelegenheiten Victoria Nuland und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell treffen sich am 13. Mai 2022 im Ferien- und Freizeitpark Weißenhäuser Strand in Schleswig-Holstein.
Gettyimages.ru
In ihrer am Samstag verabschiedeten Erklärung zeigen sich die Außenminister der Gruppe der Sieben (G7) bereit, den ukrainischen Streitkräften notfalls noch jahrelang Waffen zu liefern.
"Wir werden unsere laufende Militär- und Verteidigungshilfe für die Ukraine so lange wie nötig fortsetzen."
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine sei unprovoziert, durch nichts zu rechtfertigen und rechtswidrig, heißt es. Die Ukraine habe das Recht, sich zu verteidigen. Von Russland verschobene Grenzen würden "niemals" anerkannt werden.

Klaus-Peter Offline




Beiträge: 78
Punkte: 110

14.05.2022 22:44
#225 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen Antworten

Die Dame hat einen echt schrägen Humor. 14000 tote Russen im Donbass, die auf das Konto ukrainischer Nazi-Banden gehen, sollen von den Russen nicht als Provokation angesehen werden.

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