NATO KRIEGSFÜHRUNG IN SCHULEN BEI SWR AUFGEDECKT =========== Dieser Moment könnte in die Geschichte eingehen, da hier weder der SWR noch der Moderator "Nabil Atassi" ahnte, welch Skandal hier live enthüllt wird. Am Montag, sprich gestern, gab es die Live Sendung "SWR1 Leute". Thema war Propaganda. Eigentlich war das Ziel, im Verlauf der Sendung auf China und Russland zu lenken, doch es kam ganz anders als geplant. Mitten in der Sendung haute Jonas Tögel den Begriff NATO, EU und Schule raus. Tja,... Schaut selbst wie Moderator Atassi vom Glauben fällt und ein Skandal im Mainstream offenbart wird. Hochachtung auch an Jonas Tögel, der hier seine Antwort in so einem bedachten Satzbau + den Begriff "Impfung" implementiert, dabei aber auch gleichzeitig dermaßen Emotionslos wirkt, dass man ihm seine Indoktrinierung gar nicht erkennt. Wahnsinn welch mega Profi.
Über 18 Monate hinweg wurde den westlichen Durchschnittsbürgern erzählt, wie furchtlos, optimistisch und kämpferisch die Ukrainer seien, um sie von der Richtigkeit der Entscheidung ihrer Regierungen zu überzeugen, die Ukraine zu finanzieren und weiter zu unterstützen. Nun jedoch beginnen die Werte-Medien damit, ihnen das genaue Gegenteil zu erzählen. Die "Washington Post" schrieb Anfang des Monats: "Langsame Gegenoffensive verdüstert Stimmung in der Ukraine", "The Economist" folgte mit der Erklärung, dass "die schleppende Gegenoffensive der Ukraine die öffentliche Stimmung verdirbt". Die folgenden vier wichtigen Aktualisierungen wurden in dem zehntägigen Zeitraum zwischen diesen beiden Artikeln veröffentlicht: - Washington Post: "US-Geheimdienst: Ukraine wird das Hauptziel der Offensive nicht erreichen" - CNN: "Die jüngste Konzentration der Ukraine auf die Krim stößt in Teilen der Biden-Administration auf Skepsis" - Washington Post: "Der Ukraine gehen die Optionen zur Rückeroberung bedeutender Gebiete aus" - Financial Times: "USA bezweifeln, dass die Gegenoffensive der Ukraine schnell erfolgreich sein kann" Bei all dem gewinnt man den Eindruck, dass eine neue Informationskampagne begonnen hat. Der durchschnittliche Werte-West-Bürger ist jetzt entweder sehr verwirrt, wenn er ein Hardcore-Ukraine-Befürworter ist, oder er fühlt sich bestätigt, wenn er gegen die Finanzierung des NATO-Russland-Stellvertreter-Kriegs in der Ukraine war.
Vor einigen Tagen hat das ZDF einen dreiteiligen Film unter dem Sammel-Titel „The Princess of Desinformation“ gesendet. Der Dreiteiler hat bestimmt viel Geld gekostet. Die drei Filme mit insgesamt 90 Minuten Länge sind als „Dokumentation“ aufgemacht. Aber man muss sich schon zwingen, sie bis zu Ende zu gucken. Weil der Telegramm-Kanal von Lipp – „Neues aus Russland“ – mit fast 200.000 Abonnenten täglich neue Infos und Videos bringt, hielt man es in der ZDF-Chefredaktion offenbar für nötig, der in Russland lebenden Bloggerin gleich drei Filme zu widmen. […] Lipp sei „von ihrem russischen Vater beeinflusst“, behauptet in dem Dreiteiler die „Sozialpsychologin“ Pia Lamberty. Ihre Meinung zu der Bloggerin Alina Lipp ist nichts weiter als eine Recherche am Küchentisch. Eine echte Psychologin würde sich mit Alina Lipp treffen und sich mit ihr unterhalten. Aber die Expertin Lamberty forscht zu „Verschwörungsideologien“ – und da kommt ihr die deutsche Bloggerin gerade ganz gelegen. Lamberty gehört zur Geschäftsführung des Center für Monitoring, Analyse und Strategie. Zur handwerklichen Arbeit des ZDF stellen sich einige Fragen. 🔸️Wofür werden die Leute beim ZDF bezahlt? 🔸️Dass sie fast alle Außenaufnahmen für den Dreiteiler aus YouTube-Videos von Lipp rausschneiden? 🔸️Warum waren für den Dreiteiler nicht die Kamerateams des teuren ZDF-Studios in Moskau im Einsatz? 🔸️Und warum hat man Alina Lipp nicht bei ihrer Arbeit im Donbass begleitet? 🔸️Warum berichtet das deutsche Fernsehen selbst nicht aus dem Donbass? 🔸️Warum lässt sie Lipp diese Lücke? ZDF und ARD berichten seit 2014 nicht aus den „Volksrepubliken“ Lugansk und Donezk und nicht von der Krim. Eine Ausnahme waren nur die Wahlen in den „Volksrepubliken“ 2018. Da berichteten Korrespondenten der beiden öffentlich-rechtlichen Kanäle aus Donezk und Lugansk, trotz Krieg, den es damals schon gab. 🔸️Warum ist heute nicht möglich, was damals möglich war?
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Immer mehr Kommunen stellen die rechtswidrige Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen zurück, um höchstrichterliche Entscheidungen abzuwarten
Amsterdam 12.09.2023: Einen wichtigen Etappensieg hat das Anwalts-Team des Beitragsblockers rund um die Anwältin Karolin Ahrnes dadurch erreicht, dass zahlreiche Kommunen zunächst von einer weiteren Vollstreckung der Rundfunkbeiträge absehen. Hintergrund ist, dass der Beitragsservice, eine Art Inkasso-Organisation für ARD, ZDF und Deutschlandradio rechtlich nicht dazu legitimiert ist, Behörden um Amtshilfe zu ersuchen. Damit eine Behörde überhaupt befugt ist, den Rundfunkbeitrag zwangsweise einzutreiben, müsste eine wirksame Vollstreckungsanordnung i.S.d. § 3 i.V.m. 7 VwVG (Verwaltungsvollstreckungsgesetz) vorliegen. Diese Voraussetzung muss immer – von jeder Behörde - überprüft werden. Bei Vollstreckungsbitten durch den Beitragsservice sind diese eigenständigen Prüfungen bislang durchgängig unterblieben.
Die öffentlich – rechtlichen Anstalten sind nach der juristischen Bewertung des Beitragsblocker-Anwaltsteams jedoch keine Anordnungsbehörde, sondern eine staatsunabhängige Anstalt öffentlichen Rechts. Es mangelt an einer übergeordneten Bundesbehörde (die Bundesbehörde für Telekommunikation wurde ersatzlos aufgelöst). Zudem können Verwaltungsakte grundsätzlich erst vollstreckt werden, wenn diese unanfechtbar geworden sind.
Der Beitragsservice ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs lediglich eine Inkassostelle. Inkassounternehmen benötigen jedoch nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz eine Inkassolizenz.
Eine einzelne öffentlich-rechtliche Anstalt selbst kann nicht Gläubiger des gesamten Beitrags sein, da die Beiträge verteilt sind auf die einzelnen Länderanstalten. Sie dürften daher - wenn überhaupt – den Betrag nur anteilig geltend machen bzw. den Betrag als Gesamtgläubiger geltend machen, was jedoch gegen das Föderalismusprinzip verstoßen würde.
Über den Beitragsblocker Ein Team rund um die Verfassungsrechts-Expertin Karolin Ahrens hat dazu eine rechtlich wohldurchdachte Lösung entwickelt, mit der keine Rundfunkbeiträge mehr von einem Gerichtsvollzieher durchgesetzt werden können. Auch alternative "Vollstrecker", wie Kommunen, Finanzbehörden oder Inkasso-Unternehmen werden nun wirksam daran gehindert, zu vollstrecken.
Faktisch bedeutet das: Jeder der aus dem Gebührensystem aussteigen möchte, zahlt ein allerletztes Mal den Quartalsbeitrag in Höhe von 55,08 Euro und erhält damit alle anwaltlich erarbeiteten Schreiben, um sich in maximal drei Schriftsatz-Wellen wirksam davon zu befreien. Weitere Kosten, auch bei juristischen Rückfragen, entstehen nicht mehr. Falls in Einzelfällen eine dritte Welle notwendig wird, stellt beitragsblocker.de zusätzlich die nötige anwaltliche Unterstützung bereit. Damit wird ein wohlüberlegtes, juristisches Vorgehen ermöglicht um das erklärte Ziel zu erreichen: Keine Zwangsgebühren mehr für Inhalte zu bezahlen, die man nicht mehr haben möchte.
Während die NATO noch immer behauptet, am Krieg in der Ukraine nicht beteiligt zu sein, vermeldet die deutsche Rüstungsindustrie medial mit geschwellter Brust, nun viel schneller als erwartet neue Munition für die Ukraine herstellen zu können. 35mm Munition für Gepard.
Nachdem Deutschland sich unfähig zeigte, seinen Regierungs-Jet flugfähig zu unterhalten, ist das tatsächlich eine eher überraschende Meldung. Aber wie die Deutschen es schon im Zweiten Weltkrieg zeigten: Wenn es darum geht, Russland zu zerstören, ist die Einsatzbereitschaft besonders groß.
Nach Farbattacke: Brandenburger Tor muss eingerüstet werden Die Reinigung des Brandenburger Tors nach einer Farb-Attacke von Klima-Aktivisten wird deutlich länger dauern und mehr kosten als zunächst gedacht. „Das Farbgemisch ist wegen seines Wasseranteils tiefer in den Sandstein eingedrungen als zunächst angenommen“, so die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH. Das Unternehmen gehe davon aus, dass die Arbeiten mehrere Wochen dauern und das Tor dafür eingerüstet werden müsse. Es sei noch nicht möglich, die konkreten Kosten zu benennen. Es sei aber von einer sechsstelligen Summe auszugehen.
Corona: NRW verbrennt Corona- Schutzausrüstung für 33,3 Millionen Euro wegen Ablauf Haltbarkeitsdatum .
Eigentlich müssten die dafür verantwortlichen Politiker und Beamte bei der Summe hinter Gitter.
Im Lager der Bezirksregierung Düsseldorf geht es demnach zum Beispiel um Kittel, Anzüge, Masken, Handschuhe und Visiere.
Allein die Düsseldorfer Bezirksregierung sucht einen Entsorger für 3600 Paletten Material – wobei mehr als die Hälfte davon vom Bund nach NRW geliefert worden war. Die Kosten der Bundes-Materialien sind in den 33,3 Millionen nicht eingerechnet. Auch die anderen vier Bezirksregierungen müssen in ihren Lagern laut Gesundheitsministerium jeweils mehr als 1000 Paletten mit Schutzausrüstung aussortieren und verbrennen lassen.
NDR Meldet: Alle Ärzte sollen psychisch Kranke einweisen können
Eine vorläufige behördliche Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik stelle einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte dar, teilte die Staatskanzlei am Montag in Hannover mit. Sie sei nur zulässig, wenn die Gefahr für Betroffene oder andere auf eine andere Weise nicht abgewendet werden kann. Bislang sieht das Gesetz vor, dass ausschließlich Ärzte mit Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie ein entsprechendes ärztliches Zeugnis erstellen dürfen. Angesichts des Mangels an solchen Experten sollen künftig alle approbierten Ärztinnen und Ärzte ein solches Zeugnis ausstellen können.
Die rot-grüne Landesregierung will dafür das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke ändern, hieß es weiter. Ein entsprechender Entwurf wurde am Montag beschlossen. Er soll nun in den Landtag eingebracht werden.
Ich denke, wir nähern uns damit eher 1933. Corona hat gezeigt wie Ärzte geflissentlich Helfer der verpeilten Politik werden. Jetzt soll sich jeder Arzt ohne Fachkenntnis anmaßen dürfen zu entscheiden ob Personen in die Klapse kommen. Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet.
Auf viele Krankenversicherte kommen 2024 höhere Preise zu. Erst am Mittwoch beschloss die Barmer einen höheren Zusatzbeitrag. Aber nicht alle Kassen werden teurer. Gesetzlich Versicherte einzelner Kassen und ihre Arbeitgeber müssen sich im neuen Jahr auf teils drastisch steigende Preise einstellen. Hintergrund ist, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für 2024 den durchschnittlichen Zusatzbeitrag um 0,1 Prozentpunkte auf 1,7 Prozent erhöht hat, um ein milliardenschweres Defizit auszugleichen. Über die individuelle Erhöhung entscheiden die Krankenkassen Ende des Jahres.
Sie liegt stellenweise sogar deutlich über dem von Lauterbach angekündigten Plus. Erst am Mittwoch hat die Barmer-Krankenkasse mit über acht Millionen Versicherten beschlossen, den Zusatzbeitrag um 0,59 Prozentpunkte auf 2,09 Prozent anzuheben. Höhere Beiträge zahlen auch die rund 3,5 Millionen Versicherten der AOK Plus, deren Mitglieder vor allem in Sachsen und Thüringen wohnen. Für sie steigt der Zusatzbeitrag von 1,5 auf 1,8 Prozent. Am Dienstag kündigte auch die Knappschaft einen drastischen Beitragssprung von 1,6 auf 2,2 Prozent an.
Große Versicherungen wie die Techniker Krankenkasse (1,2 Prozent) mit rund elf Millionen Versicherten und die DAK Gesundheit (1,7 Prozent) mit rund fünf Millionen Versicherten hatten hingegen in den vergangenen Wochen bekannt gegeben, den Zusatzbeitrag stabil zu halten.
Der Zusatzbeitrag wird zusätzlich zum allgemeinen Satz von 14,6 Prozent auf den Bruttolohn erhoben. Die Last teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Eine Erhöhung von 0,1 Prozentpunkten kostet einen Durchschnittsverdiener und dessen Arbeitgeber also bei einem Jahresbrutto von 49.260 Euro rund 50 Euro pro Jahr.
Ampel greift in die Sozialkasse: Rechtsgutachten stuft Sparpläne als „rechtswidrig“ ein
Die Bundesregierung hat auch bei ihrem Sparplan ein paar Tricks angewandt. Fachleute halten das für problematisch. Außerdem steigen dadurch die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger.
Berlin – Muss die Ampel-Regierung erneut mit einer Verfassungsklage wegen ihres Haushalts rechnen? Zumindest sehen Fachleute schon wieder Probleme mit den Sparplänen der Regierung. Dabei geht es vor allem um die Sparmaßnahmen im Sozialwesen: Eine Rückforderung der Bundeszuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit (BA), eine Kürzung der Renten-Zuschüsse und keine Zuschüsse mehr für die gesetzlichen Krankenkassen.
Bis 2027 plant die Ampel-Regierung insgesamt 5,2 Milliarden Euro als Sparbetrag aus der Arbeitslosenversicherung zu nehmen. Der Plan: anstatt direkt bei der Bundesagentur für Arbeit zu kürzen, will die Regierung Geld aus den Rücklagen der BA nehmen – beziehungsweise will sie die Zuschüsse, die im Rahmen der Corona-Pandemie zur Auszahlung von Kurzarbeitergeld gewährt wurden, zurückhaben. Also: Der Zuschuss soll kein Zuschuss mehr sein, sondern jetzt ein Darlehen.
Das ist aber Geld, das der Regierung so eigentlich gar nicht zusteht. Schließlich sind das die Beiträge von Arbeitnehmer und Arbeitgeber für die Arbeitslosenversicherung – nicht zur Stopfung eines Finanzlochs der Ampel-Koalition. Das sieht auch die BDA so und schreibt in ihrer Stellungnahme: „Die 5,2 Mrd. Euro sind Beitragsmittel, die von den Beitragszahlenden aufgebracht wurden bzw. werden. Beitragsmittel sind streng zweckgebunden und dürfen nicht zur Finanzierung des allgemeinen Staatshaushalts verwendet werden. Hier ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sehr klar. Insofern stehen wesentliche Regelungen zur Entlastung des Bundeshaushalts auf rechtlich mehr als wackeligen Füßen.“ Das sei „das Gegenteil von rechtsstaatlich verlässlichem Regierungshandeln“.
Weiter kritisiert die BDA die Entscheidung der Ampel, den Rentenzuschuss weiter einzudampfen, um zusätzliche 600 Millionen Euro im Jahr. Das hatte auch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) öffentlich kritisiert. „Mit der Entscheidung entsteht auch kein wirklicher Spareffekt, denn an den Ausgaben der Rentenversicherung ändert sich nichts. Die Rücklage der Rentenversicherung ist derzeit noch gut gefüllt, weil seit längerem höhere Beiträge gezahlt werden als erforderlich. Die Beitragszahler haben so einen Puffer für die anstehenden demografischen Herausforderungen geschaffen“, so die DRV.
Der Arbeitgeberverband nennt das Vorgehen der Regierung „das Gegenteil einer durchdachten Sozialpolitik“. Genauso wie der DRV sehen auch die Arbeitgeber die Gefahr, dass damit schon früher höhere Beiträge gezahlt werden müssen. Also: Es wird gespart, zulasten der Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig gibt es noch Steuererhöhungen, wie der höhere CO₂-Preis, der nicht durch das im Koalitionsvertrag zugesagte Klimageld wieder ausgeglichen wird.
Und es geht noch weiter im Sozialbereich: So können sich die gesetzlichen Krankenkassen darauf einstellen, dass der Bund kein Geld zur Verfügung stellen wird, um etwaige Finanzierungslücken zu schließen. 2024 erwarten diese ein Minus von 3,4 Milliarden Euro – früher hatte der Bund eine solche Lücke mit Zuschüssen ausgeglichen. Das passiert jetzt nicht mehr, sodass sich die Kassen gezwungen sehen werden, auch ihre Beiträge weiter zu erhöhen.
Ein angebliches Geheimtreffen in Potsdam sorgt für Wogen in Medien und Öffentlichkeit.
Nur: Ein ex CDU-Senator von Berlin war der Gastgeber. Eine Gesprächsrunde die es schon länger gibt wird durch Geheimdienst so umfunktioniert das die richtigen Leute eingeladen werden und das Thema Migration behandelt wird. .... Ein Fake um die AFD rein zu legen und die öffentliche Stimmung zu kontrollieren. Der Umfragevorsprung der AFD muß zwingend weg. Den Medien wird fertiges Material zugespielt damit die sagen können sie hätten es selbst recherchiert. Denn selbiges Vorgehen von Geheimdienst und Staatsschutz wäre Gesetzwidrig. Und der Fake funktioniert. Woher ich das weiß? Mit AFD Vorgängern wurde ebenso verfahren Ich war dabei.
die Spinnen jetzt voll Der Westen will unbedingt den Krieg gegen Russland
Nato-Admiral - Bürger sollen sich auf einen Krieg mit Russland vorbereiten
Ein hoher Nato-Militärbeamter warnt vor einem möglichen umfassenden Krieg mit Russland in den nächsten 20 Jahren. Zivilisten sollten laut Admiral Rob Bauer, dem Vorsitzenden des Militärausschusses der Nato, auf weitreichende Veränderungen in ihrem Leben vorbereitet sein. Diese Aussage machte er nach einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, wie die britische Zeitung „The Telegraph“ berichtete.
Bauer, ein niederländischer Marineoffizier, betonte, dass große Zahlen von Zivilisten im Falle eines Kriegsausbruchs mobilisiert werden müssten. Daher sollten Regierungen Systeme etablieren, um diesen Prozess zu verwalten. Der Offizier lobte Schweden für seine Aufforderung an alle Bürger, sich auf den Krieg vorzubereiten, bevor das Land formell dem Bündnis beitritt. Wie „The Telegraph“ weiter berichtet, wird die Nato in der nächsten Woche die größte militärische Übung seit dem Kalten Krieg mit etwa 90.000 Soldaten beginnen. Die Operation „Steadfast Defender 2024“ ist explizit darauf ausgerichtet, das Bündnis auf eine russische Invasion vorzubereiten. Großbritannien hat etwa 20.000 Soldaten sowie Panzer, Artillerie und Kampfflugzeuge für die Übungen, die bis Mai in ganz Europa stattfinden werden, bereitgestellt.
Bauer äußerte auch seine Bedenken, dass Regierungen und private Waffenhersteller bei den Vorbereitungen auf der Heimatfront zurückfallen könnten. Er betonte, dass die Industriebasis in der Lage sein muss, Waffen und Munition schnell genug zu produzieren, um einen Konflikt fortzusetzen, falls man sich in einem befindet.
Der ehemalige britische Premierminister David Cameron warnte vor einer Appeasement-Politik à la 1930er Jahre gegenüber Wladimir Putin und versprach, dass Großbritannien die Ukraine weiterhin unterstützen werde.
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