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Dieses Thema hat 130 Antworten
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Potsdamer Offline



Beiträge: 39
Punkte: 79

24.01.2024 21:31
#121 RE: Deutsche Medien Antworten

Land Brandenburg finanziert Demos gegen Rechts

Kein Wunder wenn die Demos wie Pilze aus dem Boden schiessen. Damit lässt ich Geld verdienen und jeder hält die Hand auf.

Angefügte Bilder:
Sie haben nicht die nötigen Rechte, um die angehängten Bilder zu sehen
Harald Offline



Beiträge: 54
Punkte: 86

04.02.2024 18:26
#122 RE: Deutsche Medien Antworten

+++ Farle zu Pistorius: Wohin ist das Geld geflossen? +++
Am Donnerstag, den 31.01.2024 debattierte der Dt. Bundestag über den Haushaltsplan des von Boris Pistorius (SPD) geführten Verteidigungsministeriums.
Der Verteidigungsetat wird im Jahr 2024 mit knapp 52 Milliarden Euro aus dem Einzelplan 14 – Verteidigung und den 100 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ kräftig aufgestockt. Doch gestärkt wurde die Bundeswehr durch den Geldsegen bisher nicht, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede ausführte.
Erstens, weil Boris Pistorius nur das Material nachkauft, was er zuvor an Kiew geliefert hat – was eine Zweckentfremdung der Mittel darstellt – und zweitens, weil er mit dem Geld zusammen mit anderen NATO-Staaten eine europäische Rüstungsindustrie mit größeren Produktionskapazitäten hochziehen will, um mit der russischen Produktion Schritt halten zu können.
Dass dies gelingt, ist jedoch mehr als unwahrscheinlich. Denn gleichzeitig tut die EU und insbesondere die Ampel alles dafür, dass das produzierende Gewerbe wegen der hohen Energiekosten ihre Produktion in Deutschland der Reihe nach zurückfährt oder gänzlich stilllegt.
Dies zeigt sich auch bei der Kostenentwicklung der neuen Rahmenverträge für die Lieferung von Artillerie-Munition. Die Kosten pro Granate haben sich verdoppelt, die Stückzahlen sind aber gleichgeblieben.
Dazu passt, dass die Superdemokraten der Ampel in Absprache mit der Union dafür gesorgt haben, dass ins Geheimgremium „Sondervermögen Bundeswehr“ keine Vertreter von AfD und Linkspartei gewählt worden sind. Von der parlamentarischen Kontrollfunktion durch die Opposition kann hier also keine Rede sein.
Davon abgesehen, wurde die Bundeswehr in den letzten Jahren nicht kaputtgespart, sondern durch Verteidigungsminister wie zu Guttenberg über Ursula von der Leyen bis hin zu Christine Lamprecht heruntergewirtschaftet und der Lächerlichkeit preisgegeben. Man denke nur an „Uniformen und Schützenpanzer für schwangere Soldatinnen“…
Um es auf den Punkt zu bringen: Was uns als Maßnahme zur Ertüchtigung der Bundeswehr verkauft wurde, entpuppt sich mehr und mehr als verkapptes Schuldenprogramm zur Finanzierung des Ukraine-Konflikts!
Wo das viele Geld und die Waffen für die Ukraine am Ende landen, kann Boris Pistorius von Berlin aus jedenfalls schlecht bis gar nicht nachvollziehen. Erst am vergangenen Samstag gab der interne Sicherheitsdienst der Ukraine bekannt, dass ukrainische Staatsbeamte rund 40 Millionen Dollar gestohlen haben, die für den Kauf von Munition bestimmt gewesen waren! Zahlreiche Betrugsfälle im Beschaffungswesen der ukrainischen Armee sind seit dem Beginn des Konflikts publik geworden. Die Ukraine gilt nicht ohne Grund als einer der korruptesten Staaten auf der Nordhalbkugel.
Des Weiteren sagte Farle, dass in der Ukraine weder Demokratie noch Rechtsstaat verteidigt werden würde, da Selenskyj die Opposition sowie Friedensverhandlungen verboten hätte und Selenskyj den Krieg bräuchte als Vorwand, um keine Wahlen abhalten zu müssen.
Wie es um die „Freiheit“ und „Souveränität“ der Ukraine bestellt ist, zeigt der laufende Machtkampf zwischen Selenskyj und dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj. Am Montag dieser Woche soll Selenskyj ihn zum Rücktritt aufgefordert haben, nachdem dieser Selenskyj und seinen Beratern mitgeteilte, dass ihre Einschätzungen der militärischen Lage „eher positiv als realistisch seien“. Dazu kam es aber nicht, weil die USA und Großbritannien Selenskyj unter Druck setzten, wie verschiedene internationale Medien wie die New York Times am Dienstag berichteten.

Lothar B Offline



Beiträge: 20
Punkte: 32

06.02.2024 19:24
#123 RE: Deutsche Medien Antworten

Ergänzung :
„Correctiv ist ein Konzern, bestehend aus gGmbH (Amtsgericht Essen HRB 25135) und einer UG (Amtsgericht Essen HRB 26115) als 100% Tochter.
Zensurgelder von Facebook usw. fließen an die Tochter, die vollständig intransparent ist.“

Geschaffen zur Desinformation und damit Lenkung großer Bevölkerungskreise.

Mali Offline



Beiträge: 3
Punkte: 7

12.02.2024 21:03
#124 RE: Deutsche Medien Antworten

Sahra Wagenknecht: Kiesewetter „wird den Krieg nach Deutschland tragen“

Soll die Ukraine, unter anderem mit deutschen Waffen, das Verteidigungsministerium in Moskau angreifen? Oder die wichtigsten und größten Marinewerften in Sankt Petersburg? Das fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitik-Experte Roderich Kiesewetter in einem Interview mit der Deutschen Welle. Seine Äußerungen sorgen für Sprengstoff-Potenzial.

„Der Krieg muss nach Russland getragen werden. Russische Militäreinrichtungen und Hauptquartiere müssen zerstört werden. Wir müssen alles tun, dass die Ukraine in die Lage versetzt wird, nicht nur Ölraffinerien in Russland zu zerstören, sondern Ministerien, Kommandoposten, Gefechtsstände“, so der 60-Jährige. Die russische Bevölkerung müsse laut Kiesewetter endlich aufwachen und begreifen, dass ein Diktator in Moskau herrsche.

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (Bündnis Sahra Wagenknecht) kritisierte Kiesewetter für seine Äußerungen. „Herr Kiesewetter scheint nicht mehr alle Tassen im Schrank zu haben“, sagte Wagenknecht der Berliner Zeitung. „Wer den Krieg nach Russland tragen will, indem mit deutschen Waffen russische Militäreinrichtungen und Ministerien zerstört werden, wird den Krieg nach Deutschland tragen.“ Statt an der Eskalationsschraube zu drehen und einen möglichen Weltkrieg anzuzetteln, müsse endlich begriffen werden, dass der Krieg für die Ukraine nicht zu gewinnen sei, so Wagenknecht weiter. „Wer die arme ukrainische Bevölkerung nicht länger in einem Stellvertreterkrieg verheizen oder in die Flucht treiben will, sollte über einen sofortigen Waffenstillstand verhandeln, statt immer mehr Waffen zu liefern.“

Kiesewetter hatte seine Forderungen am Wochenende ausgeführt, während er selbst in der Ukraine war. Zur gleichen Zeit befand sich Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington, um sich mit US-Präsidenten Joe Biden über die Ukraine zu beraten.

Sahra Wagenknecht vermisst jedoch auch bei Scholz Signale der Entspannungspolitik. „Ich nehme leider wahr, dass die Bundesregierung in der Frage der Waffenlieferungen jede Bodenhaftung verloren hat“, sagte sie der Berliner Zeitung. „Warum gibt die Ampel mehr als das 30-fache für Waffenexporte an die Ukraine aus als unser Nachbarland Frankreich? Warum bettelt Herr Scholz in den USA um weitere Unterstützung für einen Krieg, der auch unserem Land schwer schadet?“ Eine diplomatische Initiative zur Beendigung des Krieges sei mehr als überfällig und die Bundesregierung sollte sie nicht länger anderen überlassen, sagte Wagenknecht.

Mike Offline



Beiträge: 21
Punkte: 29

14.02.2024 21:56
#125 RE: Deutsche Medien Antworten

Ich sage doch von Anbeginn, dieses Treffen war Geheimdienst gesteuert und alles nur Lügen und Propaganda.


Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen,
darunter einmal mit dem Bundeskanzler.

Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus,
die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden.

Gutenmorgen Offline



Beiträge: 15
Punkte: 19

15.02.2024 18:34
#126 RE: Deutsche Medien Antworten

Christian Drosten beispielsweise zeichnete man mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse aus, um ihm in den Herzen und Köpfen
der deutschen Mehrheitsgesellschaft ein noch größeres Ansehen zu bescheren.
Für Selbstdenker war diese Zurschaustellung angeblicher Verdienste eine eher amüsante Farce.

Zuber Offline



Beiträge: 24
Punkte: 28

15.02.2024 21:09
#127 RE: Deutsche Medien Antworten

Zitat von Mike im Beitrag #125
Ich sage doch von Anbeginn, dieses Treffen war Geheimdienst gesteuert und alles nur Lügen und Propaganda.


Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen,
darunter einmal mit dem Bundeskanzler.

Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus,
die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden.



Da wird heftig gerudert, beim Rückzugsgefecht:
„Es soll eidesstattliche Versicherungen von sieben Teilnehmern geben, nach denen es auf dem Treffen nie um die Abschiebung von deutschen Staatsangehörigen oder rassistische Kriterien gegangen sein soll. Wie begegnen Sie dem?
Correktiv-Vize Dowideit: Wir schauen uns das an, sehen es aber auch entspannt. Denn unserem Verständnis nach wird darin weder das Treffen noch das besprochene Thema infrage gestellt.“

Hubert Offline



Beiträge: 20
Punkte: 40

17.02.2024 21:21
#128 RE: Deutsche Medien Antworten

++ Mindestens 90 Fälle von "Demoberichtfälschung" ++
Das alles erinnert doch sehr an die Endphase der DDR.

Kakadu Offline



Beiträge: 54
Punkte: 102

17.02.2024 21:31
#129 RE: Deutsche Medien Antworten

"Ich erfinde Geschichten "

Correktiv Aktivist Jean Peters der ERfinder der Geschichte aus der Potsdamer Villa - löscht seine Spuren im Netz.

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Wolfgang56 Offline




Beiträge: 98
Punkte: 122

21.02.2024 22:39
#130 RE: Deutsche Medien Antworten

Kündigung des 2+4 Vertrags

Das wird spannend. Es geht darum, weil das vereinigte Deutschland nicht an den 2+4 Vertrag hält, gibt es in Russland Diskussionen, diesen Vertrag aufzukündigen.

Solch Aufkündigung hätte erhebliche Konsequenzen.

Lothar B Offline



Beiträge: 20
Punkte: 32

21.02.2024 22:42
#131 RE: Deutsche Medien Antworten

Zitat von Wolfgang56 im Beitrag #130
Kündigung des 2+4 Vertrags

Das wird spannend. Es geht darum, weil das vereinigte Deutschland nicht an den 2+4 Vertrag hält, gibt es in Russland Diskussionen, diesen Vertrag aufzukündigen.

Solch Aufkündigung hätte erhebliche Konsequenzen.



Die verschiedenen Bundesregierungen haben danach aber immer wieder gegen Bestimmungen aus dem Vertrag verstoßen.
Artikel 2 des Zwei-Plus-Vier-Vertrages lautet beispielsweise:
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.
Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar.
Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären,
daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“

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