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Dieses Thema hat 665 Antworten
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 Allgemeines europ. Staaten
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Erkan Offline



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04.11.2022 14:07
#331 RE: Ukraine Antworten

Waffen-SS-Division "Galizien" wurde in Kiew geehrt!
Am 28. April 2021 fand in #Kiew ein Marsch zu Ehren der Waffen-SS-Division "Galizien" statt.
Erstmals fand diese Ehrung der ukrainischen Faschisten, die auf Adolf Hitler ihren Eid ablegten, in der ukrainischen Hauptstadt Kiew statt. Zuvor beschränkten sich solche Märsche nur auf das historische Gebiet von Galizien in der Westukraine.
Die Stadtverwaltung von Kiew unter Bürgermeister Vitali_Klitschko genehmigte den Aufmarsch ohne Einschränkungen.

2022 kamen sie nicht mehr dazu.

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Lothar Offline



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04.11.2022 22:07
#332 RE: Ukraine Antworten

EU stellt Ukraine humanitäre Hilfsgüter im Wert von 360 Mio Euro zur Verfügung.
Jetzt meldet EU, dass davon Waren im Wert von 342 Mio Euro gestohlen wurden .

Eigentlich könnten wir doch mit dem Geld viel mehr in der EU bewegen statt die ukrainische Mafia zu beliefern

Genau so steht es ja um Waffen und Munition. Die nach Lieferung auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden.

Die Ukra Führung aller Ebenen ist durch und durch Korrupt.

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Thomas Offline



Beiträge: 61
Punkte: 85

07.11.2022 22:03
#333 RE: Ukraine Antworten

DAS WIRD DIE UKRAINISCHEN OLIGARCHEN SICHER FREUEN:
Ukraine enteignet mehrere "strategisch wichtige" Unternehmen für Kriegszwecke
Die Ukraine will nach eigenen Angaben die Kontrolle von mehreren "strategisch wichtigen" Unternehmen übernehmen. Die Vermögenswerte strategisch wichtiger Energie- und Produktionsunternehmen sollten enteignet und in Staatseigentum gebracht werde, sagte der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Oleksij Danilow, am Montag auf einer Pressekonferenz. Damit solle eine ausreichende Versorgung des Militärs zur Abwehr der russischen Invasion gewährleistet werden.
Dabei soll es sich um den Öl- und Gaskonzern Ukrnafta, den Flugzeughersteller Motor Sitsch, den Reaktorhersteller Saporoschtransformator, den Lkw-Hersteller Awtokras, das Ölraffinerieunternehmen Ukrtatnafta, den Transformatorenhersteller ZTR und den Lastkraftwagenproduzenten Kraz handeln.
Ihre Vermögenswerte sollen künftig vom Verteidigungsministerium verwaltet werden, "um den dringenden Bedarf der Streitkräfte zu sichern", sagte Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Dazu gehörten die Bereitstellung von Treibstoff und Schmiermitteln sowie die Reparatur von militärischer Ausrüstung und Waffen.
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmygal sagte, die Unternehmen stellten "wichtige Produkte für den Bedarf der Verteidigung und der Streitkräfte sowie für den Energiesektor" her. "Diese Unternehmen müssen rund um die Uhr für die Verteidigungsbedürfnisse des Staates arbeiten."
Ob den ursprünglichen Anteilsbesitzern Entschädigungen gezahlt werden, wurde zunächst nicht mitgeteilt. Nach der Aufhebung des Kriegsrechts könnten die Vermögenswerte Danilow zufolge an ihre Eigentümer zurückgegeben oder ihr Wert erstattet werden.
Seit dem Beginn von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist Kiew stark von Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung von westlichen Staaten abhängig. (afp/dpa)

Michaelsen Offline



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08.11.2022 15:10
#334 RE: Ukraine Antworten

Der Russki hat echt militärische Probleme. Selbst der "kleine" Krieg in der Ukraine übersteigt seine Kräfte und Ressourcen . Gegen einen realen Nato Großeinsatz hätte er keine Chancen. Einzig und nur die Atomwaffen wären ein Problem.
Inzwischen sind selbst an HIMARS nur US Besatzungen. NATO liefert nicht nur Waffen sondern gleich die Bestzungen dazu.
Oh was wird das für eine Blamage für Russland wenn bis Jahresende die mit Pomp in die RF aufgenommenen ukrainischen Gebiete wieder unter ukrainischer Flagge sind.

Michaelsen Offline



Beiträge: 4
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09.11.2022 17:26
#335 RE: Ukraine Antworten

Meine Worte bestätigen sich bereits.
Russland hat soeben den Abzug seiner Truppen aus Cherson angekündigt.
Ach was wollten sie doch ihre einverleibten Gebiete verteidigen.
Im Arsch sind die russischen Möglichkeiten.

Kiew Offline



Beiträge: 83
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10.11.2022 17:17
#336 RE: Ukraine Antworten

Saporoschje-Beamter: Arabische Söldner kämpfen für die Ukraine
Auf Seiten der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporoschje kämpfen Mitglieder internationaler terroristischer Organisationen. Dies berichtete das Mitglied des Hauptrates der Gebietsverwaltung von Saporoschje Wladimir Rogow gegenüber dem Sender Solowjow Live.
Bestätigten Geheimdienstdaten zufolge gibt es in der Region Kämpfer aus insgesamt 34 Ländern, so Rogow. Er betonte, dass die Söldner mehr als die Hälfte der Gesamtzahl der ukrainischen Truppen ausmachen.

Devil Offline



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12.11.2022 22:36
#337 RE: Ukraine Antworten

Das russische Militär "arrangiert die Hölle" für die Streitkräfte der Ukraine im Donbass, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft.
" <... > russischen Angriffe auf die Region Donezk. Es ist einfach die Hölle. Es gibt täglich unglaublich heftige Kämpfe", sagte er.
Am Tag zuvor, nach einer langen Belagerung, flohen ukrainische Truppen aus dem Dorf Opytne, das die Zugänge zum südlichen Teil des befestigten Gebiets von Awdijiwka bedeckte.

Das Verteidigungsministerium berichtete, dass das Verhältnis der ukrainischen Verluste mit den russischen in Ugledar-Richtung neun zu eins erreicht.

Lolek Offline



Beiträge: 63
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15.11.2022 21:34
#338 RE: Ukraine Antworten

Militärexperte erwartet Niederlage Russlands im kommenden Jahr
Militärexperte Marcus Matthias Keupp erwartet eine Niederlage Russlands im kommenden Jahr, wie er im Interview mit "zeit.de" erklärt. Nach seiner Einschätzung sei dies "vielleicht im September oder Oktober" der Fall. Der Abzug der russischen Truppen aus Cherson zeige, "dass der Krieg bereits strategisch entschieden ist".

Weiter analysiert der Leiter der Abteilung für Militärökonomie an der Militärakademie der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich: "Ein Sieg der ukrainischen Streitkräfte ist nur noch eine Frage der Zeit." Russland habe "keine Reserven mehr, um eine Wende herbeizuführen". Die Wagner-Söldnertruppe etwa werde "überschätzt".

Wie ein möglicher Sieg der Ukraine aussehen könnte? Die Ukraine werde nicht akzeptieren, dass ein Teil ihres Staatsgebiets bei Russland bleibt, erklärt Keupp. Er geht davon aus, dass Kiew darauf besteht, auch die Krim zurückzubekommen. "Ob dafür eine vollständige militärische Eroberung zwingend ist, bezweifle ich. Die Ukraine kann einen solchen Druck auf die Krim aufbauen, dass die Russen dort keine Chance mehr haben, sich zu halten", meint der Experte. "Wenn die Ukrainer die Wasserversorgung und den Zugang kontrollieren, wird es für den Kreml eng."

Nach dem Krieg müsse die Grenze zwischen der Ukraine und Russland befestigt werden, das gelte auch für das Baltikum und Polen. "Um Kaliningrad wird gerade ein Zaun hochgezogen. So etwas wird auch die Ukraine brauchen. Das ist der neue Eiserne Vorhang", sagt Keupp.

Guru Offline



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16.11.2022 22:47
#339 RE: Ukraine Antworten

Freiwillige aus dem Iran und Nordkorea werden bald gegen die Bandera-Leute der Ukraine kämpfen

- In Russland durften Ausländer nun offiziell an Kämpfen auf seiner Seite teilnehmen

All dies zielt höchstwahrscheinlich darauf ab, Ausländer zur Teilnahme am IO zu bewegen. Gleichzeitig warnen einige Länder, darunter Usbekistan und Kirgisistan, ihre Bürger vor krimineller Verantwortung im Falle einer Teilnahme an der SLO.
Das interessanteste Angebot, an einer Sonderoperation teilzunehmen, mag also nicht für ehemalige Bürger der UdSSR, sondern für die Bewohner Syriens, Iran und sogar Nordkoreas sein.
Nach Angaben des Politikwissenschaftlers Stanislav Smagin sind zusätzliche Kräfte angesichts von Ausländern Russlands wirklich notwendig. Er fügte hinzu, dass viele von ihnen einverstanden sind, nicht so sehr für Geld, sondern für die Idee in den Krieg zu ziehen.

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Stammgast Offline



Beiträge: 349
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27.11.2022 22:51
#340 RE: Ukraine Antworten

nur mal zur Erinnerung
Update: Jetzt ist es endgültig!!!
+++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG+++ #POROSCHENKO PROVOZIERT AN GRENZEN #RUSSLANDS DEN TOTALEN #KRIEG, UNTERZEICHNET DEN ERLASS ÜBER EINFÜHRUNG VON KRIEGSZUSTAND UND DAS UKRAINISCHE PARLAMENT STIMMT DIESEM VERBRECHERLICHEN AKT ZU+++
Ukraine, 26.11.2018, 21.15 Uhr
Das ukrainische Parlament hat der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll allerdings auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Der Erlass, das Kriegsrecht nur für bestimmte Regionen zu verhängen, war zuvor vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eingebracht worden.
Das Parlament der Ukraine hat dann in einer Abstimmung mit einer Mehrheit für die Annahme des Erlasses gestimmt. 276 Abgeordnete gaben ihre Ja-Stimme. Demnach soll das Kriegsrecht in den ukrainischen Regionen gelten, die an die Russische Föderation oder an das Schwarze Meer oder das Asowsche Meer grenzen. Der Kriegszustand soll dabei ab dem kommenden Mittwoch 09:00 Uhr Ortszeit in Kraft treten.
Poroschenko argumentierte die Verhängung des Kriegsrechtes in einer Fernsehansprache mit der Notwendigkeit, „im Falle einer Invasion schnell reagieren zu können”.

+++ WAS REGELT DAS KRIEGSRECHT?
Das Gesetz umfasst dutzende Punkte, wie das öffentliche Leben vom Kriegsrecht betroffen sein kann. Die wichtigsten sind:
- Die Bürger könnten verpflichtet werden, sozial notwendige Arbeiten zu verrichten. Jeder arbeitsfähige Bürger kann gezwungen werden, in einer Verteidigungsanlage zu arbeiten, anstatt seine reguläre Arbeit zu verrichten.
- Der Staat kann bei Bedarf die Kontrolle über privates, kommunales oder staatliches Unternehmenseigentum übernehmen.
- Der Staat könnte Telekommunikations-, Rundfunk- und Druckunternehmen und Infrastruktur, Massenmedien und kulturelle Organisationen für den Kriegsbedarf regulieren. Es könnten Einschränkungen für den Amateurfunk und die Übertragung von Informationen über Computernetze vorgenommen werden. Der Staat kann diese Infrastruktur auch nutzen, um Informationen für das Militär und/oder die Bevölkerung zu verbreiten.
- Ein Verbot der Durchführung von Präsidentschafts-, Parlaments- oder Kommunalwahlen.
- Ein Verbot von nationalen und lokalen Referenden.
- Ein Verbot friedlicher Proteste, Märsche, Versammlungen und anderer Massenveranstaltungen.
- Bürger eines ausländischen Staates, der die Ukraine mit Aggression oder einem Angriff bedroht, könnten einer Zwangsumsiedlung und Internierung ausgesetzt sein.
- Eine Ausgangssperre.
- Ein Verbot des Verkaufs von Alkohol.
- Den Bürgern kann befohlen werden, Militärpersonal oder intern vertriebene Zivilisten in ihren Häusern aufzunehmen.+++
- In den vom Kriegsrecht betroffenen Regionen kann eine Ausgangssperre verhängt werden.
- Bürger können in ihrer Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes, aber auch beim Verlassen des Landes beschränkt werden.
- Arbeitsfähige Personen können zu einem speziellen Arbeitsdienst verpflichtet werden, je nach den aktuellen Bedürfnissen des Landes.
- Medien dürfen kontrolliert werden. Dabei können sowohl Medieninhalte zensiert werden, als auch der Empfang bestimmter Medien (Radio, Fernsehen, Internet) vollkommen untersagt werden.
- Friedliche Versammlungen oder Kundgebungen können verboten werden. Auch Aktivitäten politischer Parteien können eingeschränkt werden.

+++ KURZ-DOKUMENTATION DER VERBRECHERLICHEN EREIGNISSE:
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat einen Erlass über die Einführung des Kriegsrechts im Land unterzeichnet. Das geht aus einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Präsidenten hervor.
Laut der Mitteilung hat Poroschenko den entsprechenden Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates der #Ukraine (SNBO) per Erlass bestätigt. Die Entscheidung kann offiziell allerdings erst nach der Annahme durch das ukrainische Parlament in Kraft treten.
Die Abstimmung wird um 16:00 Uhr Ortszeit (15:00 Uhr MEZ) erwartet. Das Kriegsrecht soll vom 26. November 2018 bis zum 25. Januar 2019 gelten – also zwei Monate.
Der ukrainische Geheimdienst #SBU hat bereits die Angeordnung bekommen, umgehende Maßnahmen zu treffen, um die „Aufklärungs- und Antiterrorarbeit” zu verstärken. Auch „Sabotageabwehr und Informationssicherheit” sollen verstärkt werden.
Danach hat Poroschenko um 16:19 Uhr per Twitter mitgeteilt, dass ab dem 28. November um 9 Uhr früh auf dem gesamten Gebiet der Ukraine für 30 Tage das Kriegsrecht gilt. Das Parlament aber hatte eine halbe Stunde zuvor unter Protest die Abstimmung unterbrochen (angekündigt war eine Unterbrechung von zehn Minuten) und eine Aussprache mit dem Präsidenten gefordert. Die Unterbrechung dauerte mehrere Stunden an.

+++ WAS DEM VORAUSGEGANGEN IST:
Zuvor war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk", „Nikipol" und „Jany Kapu" am 25. November Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.
Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der #Krim-Brücke festgesetzt, wo Schiffe die Straße von Kertsch üblicherweise passieren. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt. Diese seien jedoch medizinisch behandelt worden und ihr Leben sei außer Gefahr, hieß es.
#Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und beantragte eine Sondersitzung des #UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer.
Später ist es zudem bekannt geworden, dass auf den aufgebrachten ukrainischen Schiffen zwei Beamte des ukrainischen Geheimdienstes SBU entdeckt worden sind. Laut dem FSB haben sie die Provokationen geleitet.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte am Sonntagabend beschlossen, für 60 Tage in der Ukraine den Kriegszustand zu verhängen. Dem Beschluss muss noch das ukrainische Parlament zustimmen.

+++ WICHTIGE HINTERGRUND-INFORMATIONEN ZUR KERCH_BRÜCKE:
Unter der neuen Kerch-Brücke, die die Krim und das russische Festland verbindet, gilt ein besonderes Regime der Passage von Schiffen: Sie muss vorgemeldet werden, das passierende Schiff hat einen Lotsmann an Bord zu nehmen, der für eine sichere Passage sorgt, über den Zeitpunkt und die Reihenfolge der Passage entscheidet der leitende Kapitän des Hafens Kerch.
In der Vergangenheit passierten alle Schiffe, auch alle ukrainischen Militärboote, unter Einhaltung dieser Prozeduren und Beachtung der Regeln ungehindert die Fahrstraße unter der Brücke. Erst vor Kurzem gab es mehrere spektakuläre Überführungen ukrainischer Militärschiffe.
Heute früh schlichen sich drei ukrainische Kriegsschiffe (nach Angaben der russischen Seite bewaffnet) mit ausgeschalteter Identifikation an die Brücke heran, ohne Voranmeldung und offensichtlich in der Hoffnung, das Überraschungsmoment auszunutzen und so an die Brücke zu gelangen. Mit welchen Zielen: Ob nur Passage oder für einen Angriff auf die Brücke, bleibt derzeit Spekulation.
Der russischen Grenzwacht gelang es, die Schiffe einzuholen und die Fahrstraße zu blockieren. Über mehrere Stunden versuchten die Ukrainer dann mit waghalsigen Manövern in die Nähe der Brücke zu gelangen. Sämtliche Warnungen (wozu auch das Rammen gehörte) haben sie ignoriert.
Daraufhin nahmen in den Abendstunden die russischen Boote den Artilleriebeschuss der ukrinischen Boote auf. Die ukrainischen Mannschaften verschanzten sich unter Deck, woraufhin die russischen Grenzschützer die Schiffe erstürmten. Die Schiffe und die Mannschaften sind nun festgesetzt und werden in den Hafen Kerch verbracht. 6 ukrainische Seeleute sind verwundet und erhalten medizinische Hilfe.
Wozu Poroschenko diese Provokation inszenierte, wurde sofort klar. Schon länger wurde spekuliert, dass er angesichts katastrophaler Wahlumfragen den Kriegszustand ausrufen und die im März 2019 anstehenden Präsidentschaftswahlen aussetzen will. Heute tagte nun der ukrainische Sicherheitsrat, der den entsprechenden Beschluss fasste. Morgen wird das Parlament über die Ausrufung des Kriegszustandes entscheiden.

Drushba Offline



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28.11.2022 21:27
#341 RE: Ukraine Antworten

Medienbericht: Etwa ein Drittel der von westlichen Ländern an die Ukraine gelieferten Artilleriegeschütze ist defekt
Die USA haben auf polnischem Gebiet eine Reparaturbasis für an die Ukraine gelieferte Artilleriegeschütze eingerichtet. Dies berichtete die New York Times am Freitag unter Berufung auf Quellen.
Nach ihren Angaben sei etwa ein Drittel der rund 350 von westlichen Ländern an die Ukraine gelieferten Artilleriegeschütze aufgrund von Verschleiß und Beschädigung während der Kämpfe nicht mehr einsatzfähig. Wie die New York Times berichtet, habe die Organisation der Reparatur dieser Waffen eine Priorität für das europäische Kommando der US-Streitkräfte.
Den Quellen der Zeitung zufolge wurde der Reparaturstützpunkt in den vergangenen Monaten zur Wartung und Reparatur von in der Ukraine beschädigten Waffen genutzt. Die ukrainische Seite sei der Ansicht, dass solche Reparaturstützpunkte näher am Schlachtfeld liegen sollten, stellte das Blatt fest.

Funkkreis Offline



Beiträge: 12
Punkte: 16

30.11.2022 19:16
#342 RE: Ukraine Antworten

Wir haben einen Film gesehen, den man nicht sehen darf. "Ukraine on Fire" von Oliver Stone (USA).
Der Film wurde im März 2022 von You Tube verbannt, weil ja der Westen Meinungsfreiheit hat - und welche Meinungen frei sind, ist hier ja streng reglementiert. Was sieht man? Nun - zum Teil eben die historische Entwicklung des Faschismus in der Ukraine und den Schutz von ukrainischen Massenmördern - die im Dienste der SS standen - durch die CIA. Im Gegensatz zu den deutschen Massenmördern wurden die für ihre Massaker - zum Beispiel das von Babyn Jar, wo allein "am 29. und 30 September insgesamt 33.771 Menschen ermordet wurden" ) nie zur Rechenschaft gezogen. Man erfährt, dass heutige ukrainische Aktivisten voller Stolz über ihren Kampf gegen "Deutsche, Russen und Juden" berichteten - und auf der Liste der führenden Antisemiten der Gegenwart standen.
Alles kein Problem, es scheint gute und schlechte Antisemiten zu geben.
Man erfährt auch, wie die ukrainischen Rechtsradikalen (gegen die die AfD wie eine Kindergartentruppe wirkt) das Massaker von Odessa durchführten, den Euro-Maidan mit Gewalt überzogen und so aus friedlichen Protesten einen für sie willkommenen Bürgerkrieg machten, um ihren Traum von einer ethnisch reinen Ukraine Wirklichkeit werden zu lassen - und man erfährt nebenbei, dass amerikanische Senatoren und Botschaftsangehörige den Prozess wohlwollend begleitet, wenn nicht sogar initiert hatten. Spannend auch der Ausblick auf die Symbolik der "Revolutionen" in Syren, Libyen, Ägypten ... die sehr ähnlich waren. Stone grenzt da aber scharf ab: es sind nicht die "USA", sondern die Neocons, über die die Berliner Zeitung am 30.6.2022 schrieb "Der Krieg in der Ukraine ist der Höhepunkt eines 30-jährigen Projekts der amerikanischen neokonservativen Bewegung (Neocons). In der Regierung Biden sitzen dieselben Neokonservativen, die sich für die Kriege der USA in Serbien (1999), Afghanistan (2001), Irak (2003), Syrien (2011) und Libyen (2011) starkgemacht und die den Einmarsch Russlands in die Ukraine erst provoziert haben."
Harte Worte, oder?
In den Kritiken zu Stones Film findet man auch tröstliches - zum Beispiel, dass man da mal eine Chance hat, die russische Sichtweise des Konfliktes zu verstehen. Aber wer will das schon?
Und was macht man so als Bürger der Bundesrepublik, die die Ukraine mit Waffen und Geld versorgt?
Man staunt und wundert sich, wie kompliziert doch die politische Welt ist. Und merkt dass die Neocons ihrem Ziel - der Vernichtung des sozialen Staates - wieder einmal näher gekommen sind. Gibt übrigens auch deutsche Neocons - die "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" hat ein Dossier darüber veröffentlicht.
Und so kommt man vom Krieg in der Ukraine zu Hartz IV - das uns ja jetzt unter neuem Namen erhalten bleibt. Oder?"

pinkpanter Offline




Beiträge: 82
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07.12.2022 19:04
#343 RE: Ukraine Antworten

Ein guter Hinweis von Gerhard Smole

"Mal alles drumherum weggelassen:
Da schießen die USA (die dazu eine ukrainische Hand benutzen und die Ziel-Koordinaten liefern) mit 2 Drohnen auf strategische Nuklear-Flugplätze der Russischen Föderation in 600 km Tiefe auf russisches Territorium.
Stell dir, vor, Kuba feuert ähnliche Waffen im Auftrag Russlands auf Militärstützpunkte in Orlando, Florida...

Daraufhin hat in Russland der Sicherheitsrat getagt und es wurde verlautbart, dass die bisherige Spezialoperation grundlegend geändert wird.

Aus dem bundesweiten Warntag am 8.12. (sofern man das diesmal überhaupt hinkriegt in der Digitalwüste) könnte schnell Ernst werden."

Julius Offline



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08.12.2022 12:25
#344 RE: Ukraine Antworten

Merkel: Die Minsker Vereinbarungen waren nur ein Versuch, der Ukraine Zeit zu geben – und sie hat sie genutzt
Das Abkommen sollte real nie erfüllt werden.
Russland wurde also von Anbeginn hingehalten, betrogen, reingelegt um Zeit zur Aufrüstung der Ukraine zu erhalten.

Die Minsker Vereinbarungen seien unterzeichnet worden, um "der Ukraine Zeit zu geben", was es dem Land ermöglichte, stärker zu werden, sagte die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der Zeit. Ihr zufolge war zu diesem Zeitpunkt bereits "allen klar, dass es sich um einen eingefrorenen Konflikt handelt" und dass "das Problem nicht gelöst ist".


Laut Merkel war ihre Politik gegenüber Russland und der Ukraine ein Versuch, einen Konflikt solchen Ausmaßes zu verhindern, wie er jetzt stattfindet. "Dass dies gescheitert ist, bedeutet nicht, dass die Versuche falsch waren", betonte die Ex-Kanzlerin.

Sie erklärte ihr Handeln: "Es ist notwendig zu sagen, welche Art von Alternativen es damals gab. Die Einleitung des Verfahrens für den Beitritt der Ukraine und Georgiens zur NATO, die 2008 diskutiert wurde, hielt ich für falsch. Die Länder hatten nicht die notwendigen Voraussetzungen dafür, die Folgen einer solchen Entscheidung wurden nicht vollständig berücksichtigt - sowohl in Bezug auf Russlands Aktionen gegen Georgien und die Ukraine als auch in Bezug auf die NATO und die Regeln des Bündnisses in Bezug auf die kollektive Verteidigung. "

"Und das Minsker Abkommen von 2014 war ein Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Es nutzte diese Zeit auch, um stärker zu werden, wie Sie heute sehen können. Die Ukraine von 2014-2015 ist keine moderne Ukraine. Wie wir während der Kämpfe in der Region Debalzewe im Jahr 2015 gesehen haben, hätte Putin damals leicht gewinnen können. Und ich bezweifle sehr, dass die NATO-Länder damals so viel hätten tun können, wie sie es heute tun, um der Ukraine zu helfen." - sagte die Ex-Kanzlerin.

"Es war uns allen klar, dass dies ein eingefrorener Konflikt war, dass das Problem nicht gelöst wurde, aber das hat der Ukraine wertvolle Zeit gegeben.

Die Ex-Kanzlerin weiter: "Es war möglich, zu unterschiedlichen Meinungen zu kommen. Worum ging es? Einerseits legte die Ukraine großen Wert darauf, Transitland für russisches Gas zu bleiben. Sie wollte, dass das Gas durch ihr Territorium fließt, nicht durch die Ostsee. Heute tun viele manchmal so, als ob jedes Molekül russischen Gases vom Teufel stammt. Das war nicht der Fall, es gab einen Kampf um Gas. Auf der anderen Seite ist es eine Tatsache, dass es nicht die Bundesregierung war, die die Genehmigung von Nord Stream 2 beantragt hat, sondern die Unternehmen, die es getan haben. Letztlich ging es für die Bundesregierung und für mich um die Frage, ob wir ein neues Gesetz als politischen Akt verabschieden, um Nord Stream 2 explizit die Genehmigung zu entziehen.

"Einerseits würde eine solche Weigerung, kombiniert mit den Minsker Vereinbarungen, meiner Meinung nach das Klima in den Beziehungen zu Russland zu einem gefährlichen Staat verschlechtern. Auf der anderen Seite entstand die Energieabhängigkeit dadurch, dass weniger Gas aus den Niederlanden und Großbritannien geliefert wurde und das Produktionsvolumen in Norwegen begrenzt war ", betont Merkel. Darüber hinaus habe der von ihr selbst initiierte Ausstieg aus der Kernenergie und die parteiübergreifende Entscheidung, die Gasproduktion in Deutschland zu reduzieren, eine gewisse Rolle bei der Entstehung der Energieabhängigkeit gespielt.

"Wäre die Entscheidung gefallen, teureres LNG aus Katar oder Saudi-Arabien zu kaufen – die Option mit Exporten aus den USA gab es erst später – hätte das unsere Wettbewerbsfähigkeit deutlich verschlechtert. Heute, unter dem Druck des Konflikts, unterstütze ich solche Aktionen, aber damals wäre es eine viel größere politische Entscheidung gewesen", argumentiert Merkel. Auf die Frage der Veröffentlichung, ob sie in diesem Fall damals eine solche Entscheidung hätte treffen sollen, verneinte Merkel. Ihrer Meinung nach wurde diese Option nicht unterstützt.

Merkel räumte ein, dass sie nicht wisse, wie der Konflikt in der Ukraine enden werde: "Um ehrlich zu sein, weiß ich es nicht. Eines Tages wird es in Verhandlungen enden. Kriege enden am Verhandlungstisch." Die Frage, ob sie in diesem Prozess eine Rolle spielen kann, stellt sich gar nicht.

Auf die Frage der Zeit, ob Zeitpunkt und Umstände der Verhandlungen dem Ermessen der Ukraine überlassen werden sollten, sagte Merkel: "Es gibt einen Unterschied zwischen einem erzwungenen Frieden, den ich, wie viele andere, nicht will, und freundschaftlichen, offenen Verhandlungen miteinander. Darüber will ich nicht mehr reden."

Frechen Offline



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12.12.2022 11:31
#345 RE: Ukraine Antworten

Reparaturzentrum
Mit einem neuen Reparaturzentrum nahe der slowakischen Grenze zur Ukraine wollen Regierungen und die Rüstungsindustrie den weiteren Einsatz schwerer Waffen zur Abwehr des russischen Angriffskrieges sicherstellen.

Der Stützpunkt habe den Betrieb aufgenommen, sagte Brigadegeneral Christian Freuding, Leiter des Sonderstabes Ukraine im Verteidigungsministerium, der Deutschen Presse-Agentur in der Stadt Kosice im Osten der Slowakei.

Der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) organisiert in der Region nun die Instandsetzung der bei Gefechten in der Ukraine verschlissenen oder beschädigten Großwaffen, wie der Panzerhaubitze 2000. Rechtliche Grundlage für den "Hub" ist ein Regierungsabkommen zwischen der Slowakei und der Bundesregierung.

"Für uns ist das ein ganz wichtiger Beitrag zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Wir können damit dazu beitragen, dass die von uns übergebenen und so erfolgreich eingesetzten Waffensysteme auch dauerhaft einsatzbereit sind", sagte Freuding, der seit Sonntag zu Besuch in der Slowakei ist. (dpa)

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